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Foto: ddp
Krisensitzung in Werder: Beck vor Rücktritt - Müntefering neuer SPD-Chef
Werder (RPO). Die Spannungen in der SPD haben sich am Wochenende eruptiv entladen. Vor der Klausurtagung der Partei überschlugen sich die Ereignisse: Parteichef Kurt Beck kündigte seinen Rücktritt als Parteivorsitzender an. Franz Müntefering wird sein Nachfolger, Frank-Walter Steinmeier Kanzlerkandidat. Noch heute soll es eine offizielle Erklärung geben.
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Müntefering löst Beck ab Kurt Beck tritt als Parteivorsitzender zurück. Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Vizekanzler Franz Müntefering wird seine Nachfolge antreten. Das erfuhr unsere Redaktion am Sonntag aus Parteikreisen. Der amtierende SPD-Vorsitzende Kurt Beck hatte zuvor seinen Rücktritt angekündigt, verlautete ebenfalls aus Parteikreisen am Rande der SPD-Klausur in Werder.
Interims-Lösung Parteivize Frank-Walter Steinmeier, der als SPD-Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2009 ziehen soll, ist als Interimsvorsitzender vorgesehen, bis Müntefering auf einem SPD-Sonderparteitag in das Amt gewählt wird. Das verlautete zudem am Rande der Klausur in Werder.
Klausurtagung Die SPD-Spitze war am Sonntag zu ihrer Klausurtagung im brandenburgischen Werder zusammengekommen, um Außenminister Frank-Walter Steinmeier offiziell als Kanzlerkandidat der Partei aufzustellen. Eigentlich war als Thema ein von Beck und Steinmeier erarbeitetes, elfseitiges SPD-Wahlprogramm vorgesehen. Nun steht die angekündigte Pressekonferenz im Mittelpunkt. An der Klausur nehmen das gesamte Präsidium der SPD, der Fraktionsvorstand sowie die sozialdemokratischen Bundesminister und Ministerpräsidenten der Länder teil. Franz Müntefering fehlt, weil er derzeit kein Spitzenamt innehat.
Verzögerung Eigentlich sollte die Tagung um 11 Uhr beginnen. Dann aber verzögerten sich die Beratungen. Beck und Steinmeier fehlten. Die Mienen der SPD-Spitzen vor Ort sprechen Bände. Einen ersten Eindruck vermittelt unsere Fotostrecke. Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Generalsekretär Hubertus Heil ließen erahnen, was sich in diesen Stunden in den Hinterzimmern abspielte.
Krisensitzung Der Beginn der Klausur hatte sich verzögert, weil SPD-Chef Kurt Beck und Steinmeier sich kurzfristig mit SPD-Vize Andrea Nahles, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, Fraktionschef Peter Struck sowie SPD-Generalsekretär Hubertus Heil an einen anderen Ort zurückgezogen hatten.
Verärgerung In der Partei war die Stimmung mehreren Medienberichten zufolge schlecht. Viele Genossen zeigten sich verärgert, weil sie nur aus den Medien von der Personalentscheidung pro Steinmeier erfahren hatten. Sie werteten dies als schlechten Stil und denkbar schlechten Beginn für eine Kandidatur.
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Lob für Steinmeier Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Klaas Hübner, betonte, Steinmeier sei ein Kandidat, der in seiner Person das Programm der SPD hervorragend verkörpere. Er fügte hinzu: "Es ist ein guter Tag für die SPD und ein guter Tag für Deutschland." Zugleich zollte der stellvertretende Fraktionsvize dem Parteichef "Respekt". Beck habe die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur zu einem "geeigneten Zeitpunkt" getroffen.
Wie es weitergeht Der SPD-Vorstand will nun auch am Montag zu einer außerordentlichen Sitzung zusammenkommen. Wie aus Parteikreisen verlautete, wurde deshalb eine für diesen Tag in Berlin geplante Bildungskonferenz abgesagt. Eine entsprechende Mail vom Sonntag wurde von SPD-Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt unterzeichnet. Zur Begründung wurde nur auf die "aktuelle Lage" verwiesen.
Der Vorsitzende der Hamburger Sozialdemokraten, Ingo Egloff, zeigte sich mit der Entscheidung zufrieden. Auf NDR Info sagte Egloff, Steinmeier sei sein Wunschkandidat. Er hoffe, dass die Richtungsdebatte in der SPD damit beendet sei und die Partei nun die für einen Erfolg bei der Bundestagswahl erforderliche Disziplin aufbringen könne.
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sagte zu der Entscheidung zugunsten Steinmeiers: "Jetzt geht's los!" Die SPD werde nun in der Wählergunst eine "Aufholjagd" starten.
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Quelle: afp
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