Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
Foto: dapd, Patrick Sinkel
Neues Abwehrzentrum nimmt Arbeit auf: Behörden nun gemeinsam gegen Rechts
Berlin/Köln/Meckenheim (RPO). Fünf Wochen nach Auffliegen der rechtsextremen Terrorzelle NSU haben die Sicherheitsbehörden eine erste Konsequenz aus möglichen Ermittlungsfehlern gezogen.
Weitere Artikel
Am Freitag nahm das Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus (GAR) in Köln und Meckenheim seine Arbeit auf. Damit werde auf "organisatorische Defizite" reagiert, "die erkennbar geworden sind", sagte Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in Berlin. Die neue Einrichtung könnte auch das NPD-Verbot vorantreiben. Unterdessen wurde bekannt, dass die Terrorgruppe Verbindungen nach Skandinavien gehabt haben könnte.
Das Abwehrzentrum soll vor allem den Informationsaustausch zwischen den polizeilichen und nachrichtendienstlichen Stellen aus Bund und Ländern verbessern. Beteiligen werden sich unter anderem das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Bundeskriminalamt und verschiedene Länderbehörden. Insgesamt sollen 130 bis 140 Mitarbeiter für das Abwehrzentrum arbeiten.
Analyse und operative Schritte besser koordinieren
Schwerpunkte der Arbeit sollen tägliche Lagebesprechungen, Fallanalysen, Beurteilung von Gefährdungen und der Austausch über operative Schritte sein, wie der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, sagte: "Wir wollen auf diese Weise einen permanenten Fahndungs- und Verfolgungsdruck auf die Szene ausüben."
Ein wesentlicher Punkt sei zudem die Aufklärung im Internet, sagte der Präsident des Verfassungsschutzes, Heinz Fromm. Denn die rechtsextreme Szene organisiere sich zunehmend im Netz. Um dem zu begegnen, sei bereits zum 1. Dezember eine neue Stelle geschaffen worden: die "Koordinierte Internetauswertung Rechtsextremismus".
Das Abwehrzentrum könnte auch Einfluss auf ein mögliches NPD-Verbotsverfahren haben. Es werde sicher eine Aufgabe des gemeinsamen Abwehrzentrums sein, dass man Verbindungen zwischen der Terrorzelle NSU und politischen Organisationen überprüft, aufdeckt, um dann möglicherweise mit diesen Informationen auch Konsequenzen ziehen zu können, sagte Friedrich im Bayerischen Rundfunk. Das Abwehrzentrum soll auch eine feste Arbeitsgruppe "Organisationsverbote" bekommen.
Mögliche Verbindung nach Skandinavien
Unterdessen wurde bekannt, dass die Terrorgruppe Verbindungen nach Skandinavien gehabt haben könnte. Bei der Auswertung einer Computer-Festplatte seien die Ermittler auf eine Videosequenz von August 2005 gestoßen, die einen "Rudolf-Heß-Gedenkmarsch" in Dänemark zeigt, berichtet das Hamburger Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut Vorabmeldung. Die Fahnder prüften nun, ob Mitglieder der Zwickauer Zelle dabei waren. Zudem könnten die Terroristen auch an einer Demonstration in Schweden teilgenommen haben.
Quelle: APD
Anzeige:
Top-Services
Spiele
RP Freude
Strom-Rechner - 
Pferderennen
Webpuzzle
Arztsuche
Gas-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
