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Gesamtwert steigt um 660 Millionen Euro
Berlin genehmigt mehr Rüstungsexporte

Die deutsche Rüstungsindustrie
Die deutsche Rüstungsindustrie FOTO: dpa, Clemens Niesner
Berlin. Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Ausfuhrgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter erteilt als im Jahr davor. Von Birgit Marschall

2011 wurden Einzelausfuhrgenehmigungen für Kriegswaffen im Wert von insgesamt 5,414 Milliarden Euro vergeben, heißt es im neuen Rüstungsexportbericht 2011 der Bundesregierung, den Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) am Mittwoch dem Kabinett zur Billigung vorlegt.

Der Gesamtwert der Ausfuhrgenehmigungen stieg gegenüber dem Vorjahr um 13,9 Prozent oder 660 Millionen Euro, erfuhr unsere Redaktion aus Regierungskreisen. 2010 wurden Exporte im Wert von 4,754 Milliarden Euro genehmigt. Der Wert des Jahres 2011 übertrifft auch den des Jahres 2009, in dem Rüstungsexporte für 5,043 Milliarden Euro gebilligt wurden.

Die Bundesregierung unterscheidet zwischen Rüstungsexporten in Nato-Länder, EU-Mitgliedsstaaten und Nato-gleichgestellte Länder wie Australien, Neuseeland, Japan und die Schweiz sowie in alle sonstigen Staaten. Während die Regierung die Rüstungsexporte in die erstgenannten Ländergruppen grundsätzlich nicht beanstandet, will sie die Waffenlieferungen in Drittländer bei Abwägung von außen-, sicherheits- und menschenrechtspolitischen Argumenten restriktiv behandeln.

Tatsächlicher Export geht zurück

2011 seien 58 Prozent aller Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter in die Länder der Nato, der EU oder der Nato gleichgestellte Länder gegangen, hieß es in den Kreisen. 42 Prozent der Ausfuhrgenehmigungen wurden dagegen für Exporte in Drittländer mit dem höheren Krisenpotenzial erteilt.

Im Jahr 2010 lag der Anteil der Ausfuhrgenehmigungen für Drittländer dagegen deutlich niedriger: Nur 29 Prozent galten Drittländern, 71 Prozent den weniger problematischen Gebieten. Jedoch ging der tatsächliche Export von Kriegswaffen 2011 gegenüber dem Vorjahr deutlich zurück. Im vergangenen Jahr wurden Rüstungsgüter im Wert von 1,285 Milliarden Euro exportiert. Im Jahr 2010 waren es noch Kriegswaffen im Wert von 2,12 Milliarden Euro.

Der Rückgang des Exportvolumens um 834 Millionen Euro im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr ist eine Folge der deutlich geringeren Ausfuhrgenehmigungen im Jahr 2010. In den nächsten Jahren dürfte der Wert der tatsächlichen Rüstungsgüter-Exporte aus Deutschland wieder anschwellen.

(RP/das/csi)
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