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Freilassung der bulgarischen Krankenschwestern: Berlin verärgert über "Sarkozy-Show"
Berlin (RPO). Ihre Freilassung war perfekt inszeniert: In einer Maschine des französischen Präsidenten landeten die aus libyscher Haft entlassenen Krankenschwestern und der Arzt gestern in Bulgarien. Mit an Bord die First Lady Frankreichs, Cécilia Sarkozy. Das Vorpreschen des Präsidentenpaares stieß in Berlin auf Kritik.
Nach Informationen der "Berliner Zeitung" wies Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag im Kabinett ausdrücklich auf die Rolle von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hin. Unabhängig davon, wer gestern die Krankenschwestern nach Sofia begleitet habe, hätte das Drama in Libyen ohne Steinmeiers Bemühungen nicht zu dem positiven Ergebnis geführt, habe Merkel erklärt.
Die grundlegende Vereinbarung mit Libyen war demnach Mitte Juni unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft geschlossen worden. "In der Substanz wurde der Deal damals schon gemacht", hieß es am Dienstag in Berliner Regierungskreisen. Auch in Frankreich stieß die Visite Cécilia Sarkozys auf Kritik, die oppositionellen Sozialisten sprachen von einer "Sarkozy-Show".
Seit mehr als drei Jahren bemühte sich die EU um die Lösung des Dramas, das 1998 begann, als 438 Kinder in einem Krankenhaus in Bengasi mit dem HI-Virus infiziert wurden und die ausländischen Pflegerinnen dafür verantwortlich gemacht wurden. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier reiste als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft Mitte November nach Libyen und bereitete den Weg mit. EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner kümmerte sich ebenfalls intensiv um den Fall. Eine erste Hürde zur Freiheit für die Bulgarinnen war genommen, als der Oberste Richterrat Libyens vergangene Woche das Todesurteil in eine lebenslange Haftstrafe umwandelte.
Doch dann schlug die Stunden der Sarkozys. Präsidentengattin Cécilia war bereits am 12. Juli zu einem ersten Treffen mit dem libyschen Staatschef Muammar Gaddafi nach Tripolis gereist. Dass Frankreichs Präsident seine Frau in die Höhle des Löwen schickte, hat die libysche Seite deutlich aufgewertet. Der zweite Schachzug war die Einbeziehung Katars. Am 14. Juli war der Emir Scheich Hamad bin Chalifa al Thani zum Nationalfeiertag nach Paris gekommen. Sarkozy konnte ihn offenbar für eine entscheidende Vermittlerrolle gewinnen. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte am Dienstag, Katar habe "einen zusätzlichen humanitären Beitrag an Libyen" geleistet, der "von großer Bedeutung" gewesen sei.
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Quelle: afp
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