Zusammenarbeit mit der EU Berlin will Militär-Kooperation ausbauen
Berlin (RPO). Die Bundesregierung will die militärische Zusammenarbeit auf EU-Ebene massiv ausbauen. Erste Kooperationen werde es ab 2012 auf der Führungsebene und im Ausbildungsbereich geben, kündigte der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), an.
Bundeswehr-Skandale seit 1996
Man könne sich in Deutschland vorstellen, "den Bereich der Luftverteidigung in eine gemeinsame europäische Ausbildung zu geben", sagte Schmidt im Hamburger Abendblatt. "Wir streben eine ökonomische Synergie an", erklärte Schmidt. Er rechne europaweit mit Einsparungen in Milliardenhöhe. Gleichzeitig sollten die militärischen Standards angeglichen werden. In Ausrüstung und Ausbildung seien die EU-Staaten noch zu weit voneinander entfernt.
In einem ersten konkreten Schritt will das Verteidigungsministerium laut "Hamburger Abendblatt" die Führungsfähigkeit auf europäischer Ebene verbessern. Dafür soll Schmidt zufolge eines der Bundeswehr-Hauptquartiere in ein europäisches Hauptquartier umgewidmet werden. Eine multilaterale Zusammenarbeit hält das Verteidigungsministerium auch bei den Schutzmaßnahmen gegen ABC-Kampfmittel für denkbar.
Beim Verteidigungsminister-Treffen im Mai sollen dem Blatt zufolge voraussichtlich die ersten Ergebnisse der nationalen Prüfungen militärischer Fähigkeiten und Unabdingbarkeiten vorgelegt werden. Die Planungen für die Kooperationen auf EU-Ebene gehen demnach zurück auf das Verteidigungsministertreffen im belgischen Gent im vergangenen September.
