| 15.27 Uhr

Flexibler Übergang
Bundestag beschließt Flexi-Rente

Bundestag beschließt Flexi-Rente - Übergang in die Rente wird flexibler
Zuschauer verfolgen im Bundestag die Debatte um das Flexi-Rentengesetz. FOTO: dpa, wk fgj
Berlin. Das reduzierte Arbeiten vor dem regulären Rentenalter sowie auch eine Erwerbstätigkeit darüber hinaus werden erleichtert. Dazu hat der Bundestag nun die Flexi-Rente beschlossen. Kritik kommt von Linken und Grünen.

Mit der Neuregelung wird eine neue Teilrente geschaffen. Die bisherige Hinzuverdienstgrenze von 6300 Euro (14 mal 450 Euro) im Jahr, bis zu der keine Anrechnung auf die Rente erfolgt, soll zwar bestehen bleiben. Die Summe soll aber künftig anders als bisher jährlich verrechnet werden können. Was über dem jährlichen Freibetrag liegt, soll den Koalitionsplänen zufolge zu 40 Prozent mit der Rente verrechnet werden.

Das Weiterarbeiten nach Erreichen des Rentenalters soll dadurch attraktiver werden, dass die von den Arbeitgebern abgeführten Beiträge höhere Rentenansprüche der Beschäftigten bewirken sollen - wenn diese auch Beiträge zahlen.

Gesetz zur Flexi-Rente soll 2017 in Kraft trefen

Bislang sind Arbeitnehmer jenseits der Regelaltersgrenze beitragsfrei gestellt. Zudem sollen Arbeitgeber für Rentner fünf Jahre lang keine Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zahlen müssen. Das Gesetz soll Mitte 2017 in Kraft treten.

Mit einem individuellen berufsbezogenen Gesundheitscheck ab dem 45. Lebensjahr sollen Präventions- und Rehabilitationsbedarfe frühzeitig erkannt und passende Maßnahmen aus dem Gesundheits- wie dem Arbeitsmarktbereich angeboten werden können. Zudem wird ein Rechtsanspruch auf Kinder- und Jugendrehabilitation eingeführt.

Die Hinzuverdienstregeln seien einfach, transparent und flexibel, sagte der SPD-Abgeordnete Martin Rosemann in der Debatte. Bei der Umsetzung des Gesetzes müsse "sich manches noch zurechtrütteln". Er verwies insbesondere auf die neuen Möglichkeiten von Reha-Maßnahmen.

Gesetz sei "wichtiger Baustein" für die Modernisierung der Rente

Der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe in der Unionsfraktion, Peter Weiß (CDU) sagte in der Debatte, von der Neureglung profitierten alle, insbesondere die Arbeitnehmer. Der Unions-Mittelstandspolitiker Carsten Linnemann (CDU) lobte das Gesetz als "Paradigmenwechsel". Es gelte nun: "Alter neu denken."

Die Flexi-Rente sei "ein wichtiger Baustein" für die Modernisierung der Rente, erklärte der Unions-Arbeitsmarktexperte Karl Schiewerling (CDU). Die Flexi-Rente werde "individuellen Lebensentwürfen gerecht und hält mit der veränderten Arbeitswelt Schritt".

Kritik von Linken und Grünen

Der Linken-Abgeordnete Matthias Birkwald kritisierte hingegen, das neue Gesetz biete keine Möglichkeit für Menschen die krank würden oder im Niedriglohnsektor zu wenig Rentenansprüche erwerben. "Viele Menschen können gar nicht länger arbeiten", sagte er in der Debatte. Metallarbeiter müssten durchschnittlich mit 60 aus dem Beruf aussteigen. Diese lasse die Koalition "komplett im Regen stehen".

Die große Koalition einige sich bei ihren Projekten stets auf den kleinsten gemeinsamen Nenner, kritisierte der Grünen-Abgeordnete Markus Kurth. "In der Substanz ändert sich fast gar nichts." Insbesondere für Menschen, die aus gesundheitlichen Grünen nicht mehr arbeiten könnten, müsse mehr getan werden. Er trat zudem für eine Teilrente ab 60 ein. Dies hatte auch die SPD gefordert, sie konnte sich damit in den Verhandlungen zur Flexi-Rente aber nicht durchsetzen.

(AFP)
 
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Bundestag beschließt Flexi-Rente - Übergang in die Rente wird flexibler


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.