Gregor Mayntz Foto: RP
Berliner Bühne: Das iPad-Parlament
Im Sommer waren die flachen Rechner im Hohen Haus noch unerwünscht. Jetzt flimmert es auf der Regierungsbank genau so wie in den Fraktionssälen, im Ausschuss wie in den Arbeitsgruppen. Der Bundestag ist vom iPad-Fieber erfasst.
Jimmy Schulze war der erste. "Die europäische Bürgerinitiative ist kein Feigenblatt", sagt er am 10. Juni 2010 um 19.59 Uhr am Rednerpult des Deutschen Bundestages. Damit schrieb er Geschichte. Denn den Satz las er nicht vom Blatt ab. Sondern vom iPad. Das faszinierende Wunderding neuester Miniaturtechnik hatte er wenige Stunden zuvor aus der Verpackung geholt und sogleich ausprobiertich aus. Für den Augenblick misslang die Premiere. Denn mit den Funktionen noch nicht vollständig vertraut, "klemmte" der Text und Schulze musste improvisieren. Aber die Initialzündung war geglückt. Der Bundestag musste sich mit der Frage auseinandersetzen, ob die politisch wichtigen Informationen des 21. Jahrhunderts nur auf Papier in Aktenordner stecken oder auch als Bits und Bytes auf Festplatten, USB-Sticks und als E-Mail-Anhänge existieren.
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Nach der Sommerpause war entschieden: iPad erlaubt. Bundeskanzlerin Angela Merkel trug dazu durch ihr Beispiel bei. Sie hatte von Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger einen "Tablet-PC" geschenkt bekommen - und wollte schon nach kurzer Zeit dessen Vorteile nicht mehr missen. Was da in Gang kam, ist in der Parlamentsgeschichte einmalig. So schnell hat noch keine Technik Einzug in alle Büros gehalten. Wer als Abgeordneter auffallen will, der greift zur Zeitung. Alle anderen öffnen mit Daumen und Zeigefinger die Heimatzeitung, den elektronischen Briefkasten, studieren die Ausschussvorlagen oder korrespondieren mit ihren Büros.
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Zum Beispiel in der Fraktionssitzung von CDU und CSU in dieser Woche: Kanzlerin, Fraktionsspitzen und Mitarbeiter sitzen am und hinter dem Vorstandstisch. Alle haben den Kopf leicht gesenkt, alle betrachten ihre iPhones. Alle. Der Blick in den Saal zeigt kaum einen Unterschied. "Die Jungen haben damit angefangen, dann kamen die Älteren und fragten, was die Dinger können - und jetzt haben alle eins", fasst Thomas Jarzombek, der Internet-Experte der Union die Welle zusammen, die über den Bundestag hereingebrochen ist.
Da die Volksvertreter ihre Büros auch mit typischen Bürogeräten ausstatten können und sie den Einsatz von Laptops bereits als segensreich kennen gelernt haben, um rund um die Uhr überall arbeitsfähig zu sein, haben sich viele auf Steuerzahlerkosten auch ein solches iPad zugelegt. "Ich habe es nicht über das Sachkostenkonto abgerechnet, sondern mir persönlich gekauft", betont Jarzombek. Er wollte nämlich auch im Urlaub seine Heimatzeitung lesen.
Nach seinem Eindruck tun die Abgeordneten im Plenarsaal nichts anderes als vorher : "Die Zeitungen aus den Wahlkreisen und der morgendliche Pressespiegel dürften die Hauptanwendungen sein", schätzt der CDU-Politiker. Aber es sei natürlich etwas anderes, ob das Ausbreiten und Umblättern der Zeitungen auch als demonstratives Desinteresse an der laufenden Debatte gewertet werden kann, oder ob die eifrigen iPad-Surfer vermeintlich die Begleitvorlagen studieren. Handlicher ist es ohnehin. So eine Presseartikel-Übersicht umfasst schnell 70 Din-A-4-Seiten und mehr. Das iPad bleibt gleich leicht und gleich klein, egal wie viele Artikel oder Ausschussunterlagen damit transportiert oder gerade mal eben runtergeladen werden.
Twittern und bei Facebook reinschauen
In langen Sitzungen lässt sich die Anwendung mit den Briefen aus dem Wahlkreis auch unbemerkt gegen ein paar kurzweilige Spiele tauschen. Die Neigung der Politiker, die Abläufe, Ansichten und Befindlichkeiten per "Twitter" oder "Facebook" ihren Fans und Internet-Folgern mitzuteilen, hat sich dramatisch erhöht, seit das mal eben bequem per iPad in alle Welt gesendet werden kann. Dennoch mag auch Merkel auf das geliebte "Smartphone", also das kleine kluge Handy, auch nicht verzichten: Dann, wenn es wichtig ist, ellenlange Argumentationen auf kurze prägnante Botschaften zu verknappen. Diese Kurzmitteilungen enden denn auch nicht mit dem Titel "Die Bundeskanzlerin" oder dem Namen "Angela Merkel", sondern stets nur mit "AM".
Das kollektive Diddeln und Daddeln, Wischen und Wedeln auf den Bildschirmen ruft auch Kritiker auf den Plan. Innenausschuss-Chef Wolfgang Bosbach etwa spottet darüber, dass viele Kollegen schon eine magische Beziehung zu der flachen Kiste entwickelt hätten und sich bei ihnen Anzeichen einer Abhängigkeit zeigten: "Manche schauen in einer Drei-Stunden-Sitzung 180 Minuten auf den Bildschirm." Darunter leide die Konzentration und die Fähigkeit der Sitzung und den Wortmeldungen zu folgen.
Das Leben der Abgeordneten sei nun einmal anders, entgegnet Jarzombek. Sie hätten es nicht mit langen Tagen im Büro und ab und zu einem Meeting zu tun. Sie eilten oft nur noch von Sitzung zu Sitzung. Deshalb sei die Entwicklung des iPads den Bedürfnissen der Abgeordneten geradezu auf den Leib geschneidert. So kämen sie dazu, am Ende des Tages auch ihre Korrespondenz und ihr Aktenstudium geschafft zu haben.
Die Überallpräsenz des iPads macht nun freilich den Pionieren der neuen Technik zu schaffen. "Alle haben das gleiche Gerät, das ist mir zu viel Uniformität", stöhnt Jarzombek. Vor allem stört er sich daran, dass die Firma auf die Inhalte der Anwendungen Einfluss nehme. Wenn es demnächst leistungsstarke Konkurrenz zum iPad gebe - Jarzombek wäre sofort dabei.
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