Berliner Bühne: Knüller im Sommerloch
VON EVA QUADBECK - zuletzt aktualisiert: 09.08.2010 - 14:08Berlin (RP). Wenn die Kanzlerin im Urlaub weilt, die Temperatur steigt und außer Schwüle eigentlich nichts in der Luft liegt, dann ist die große Zeit der Sommerloch-Füller gekommen. Diese Spezie Politiker gibt es in allen Parteien. Sie sitzen üblicherweise weit hinten in den Bänken des Parlaments.
Und während der normalen parlamentarischen Arbeit, wenn die Medien gefüllt sind mit neuen Gesetzesvorhaben und Machtkämpfen der Partein ist wenig von ihnen zu hören. Denn echte Knüller brauchen Platz zur Entfaltung und den bietet nur das Sommerloch.
So konnte sich die geneigte Öffentlichkeit in diesem Sommer schon über den Vorstoß des CDU-Politikers Marco Wanderwitz freuen, der einen Dicken-Zuschlag für übergewichtige Kassenpatienten forderte. Zugegeben: Gelegentlich ist die Nachrichten-Not im Sommer auch in den Redaktionen so groß, dass die Journalisten nachdenken, welcher Politiker wohl zu welcher Schlagzeile taugt.
Das passiert, wenn im Berliner Regierungsviertel sämtliche Spesenbunker dicht sind, weil sowieso kein Politiker in Hintergrundkreisen Neuigkeiten herumflüstert. Oder auch, wenn das Umweltministerium zwei weiße Seiten durchfaxt, auf denen folgender Text zu lesen ist: "Terminvorschau 32. Kalenderwoche Bundesumweltministerium Keine Termine!" In solch einer Lage entstehen die vielen hübschen Nachrichten im Sommer, die zwar äußerst geringe Aussichten auf Umsetzung haben, dafür aber einen Platz im Kuriositäten-Kabinett erhalten.
Die TV-Moderatorin Maybritt Illner hat mal ihre Top Ten der Sommerloch-Vorschläge der vergangenen Jahre zusammengestellt. Auf Platz eins landete die Idee eines CSU-Mannes, die Wehrpflicht künftig durch Losentscheid zu bestimmen. Vielleicht sollte man diese Idee angesichts der etwas verkrampften Wehrpflichtsdebatte in der Regierung recyceln? Zur Wiedervorlage eignet sich eigentlich auch die Idee, versteckten Zucker in Lebensmitteln zu besteuern, der mal von einer Sozialdemokratin ersonnen wurde. Vor allem in Kombination mit der Dicken-Strafzahlung an die Krankenkasse würde das ja Sinn machen.
Böse Zungen behaupten, auch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) habe mit seiner Forderung nach einer Abschaffung der Rentengarantie in diesem Jahr nur das sommerliche Nachrichten-Loch für sich nutzen wollen. Dem Minister gehörten tatsächlich zwei Wochen die Schlagzeilen, was außerhalb des Sommers nur selten einem Politiker gelingt.
Die urlaubende Kanzlerin war not amused, zumal sich auch aus den Reihen der Union einige Politiker Brüderles Idee anschlossen. Damit fällt die Abschaffung der Rentengarantie aus der Kategorie echte Sommerloch-Vorschläge heraus, denn diese sind Unikate und stehen als Einzelmeinung für sich.
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