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Wer wusste was?
SPD-Spitze muss im Fall Edathy aussagen

SPD-Spitze muss im Edathy-Ausschuss aussagen
Sigmar Gabriel (links) und Thomas Oppermann treten am Donnerstag vor den Untersuchungsausschuss. FOTO: dpa, bvj fdt
Berlin. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versucht seit vergangenem Jahr herauszufinden, ob die SPD über die Kinderporno-Vorwürfe gegen ihr einstiges Fraktionsmitglied Sebastian Edathy Bescheid wusste und es vor den Ermittlungen gegen ihn warnte. Ab Donnerstag muss die SPD-Spitze dem Ausschuss Rede und Antwort stehen.

Thomas Oppermann: Kein anderer Spitzenpolitiker der SPD steht wie er im Fokus der Edathy-Affäre. Der heutige Fraktionschef wird bei seiner Befragung vor dem Ausschuss darlegen müssen, von wem und wann er im Herbst 2013 von den Vorwürfen seines Fraktionskollegen Edathy erfuhr - und was es genau mit dem Telefonat zwischen dem damaligen SPD-Parlamentsgeschäftsführer und dem damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke am 17. Oktober 2013 auf sich hatte.

Doch vor allem dürfte es bei der Befragung des 61-jährigen Oppermann darum gehen, ob sein Verhalten dazu führte, dass Edathy gewarnt wurde. Oppermann hatte auf jeden Fall Kontakt zu dem SPD-Abgeordneten Michael Hartmann - der wiederum mit Edathy im Austausch stand. Dass es dabei um die Kinderporno-Ermittlungen ging, hat Oppermann allerdings bestritten. Vielmehr sei es die Sorge um Edathys Gesundheitszustand der Grund für ihn gewesen, mit Hartmann über Edathy zu sprechen, erklärte Oppermann.

Sigmar Gabriel: Der 55-jährige SPD-Vorsitzende hat am Rande der Sondierungsgespräche zu einer großen Koalition am 17. Oktober 2013 vom damaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) von den Vorwürfen gegen Edathy erfahren - und seine Informationen an Oppermann und den heutigen Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier weitergeleitet.

Bei Gabriels Befragung wird es insbesondere um den genauen Zeitpunkts dieses Gesprächs gehen, das ebenfalls am 17. Oktober geführt wurde. Es gibt Vermutungen, dass Oppermann mit Ziercke telefoniert haben könnte, noch bevor der Fraktionsvorsitzende von Gabriel informiert wurde - was wiederum den Schluss nahelegen würde, dass Oppermann seine Informationen aus einer anderen Quelle bezogen hat.

Frank-Walter Steinmeier: Auch der heutige Bundesaußenminister war Teil der Informationskette, schließlich war er im Herbst 2013 noch Fraktionschef der SPD im Bundestag. So könnte er am 17. Oktober 2013 von Gabriel über die Vorwürfe gegen Edathy erfahren haben - um dies dann an Oppermann weiterzuleiten. Ansonsten spielt der 59-jährige Außenminister keine zentrale Rolle im Fall Edathy. Denn so richtig ins Rollen kam die Affäre erst nach Steinmeiers Amtswechsel.

Hans-Peter Friedrich: Vernommen wird am Donnerstag vor den SPD-Größen zunächst aber der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU): Der 58-Jährige musste als späterer Agrarminister seinen Hut nehmen, weil er die SPD-Spitze über den Fall Edathy informiert hatte.

(AFP)
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