Berliner Abgeordnetenhaus AfD-Fraktion ohne umstrittenen Nerstheimer
Berlin · Nach der Abgeordnetenhauswahl in Berlin hat sich die AfD-Fraktion konstituiert - ohne den umstrittenen Direktkandidaten Kay Nerstheimer. Ihm könnte ein Parteiausschlussverfahren drohen.
Der Lichtenberger Abgeordnete habe schriftlich auf seinen Platz verzichtet, erklärte der Vize-Landesvorsitzende Hugh Bronson. Nerstheimer werde voraussichtlich als fraktionsloser Abgeordneter ins Parlament gehen. Er ist umstritten, weil er 2012 Mitglied der "German Defence League" war, die als rechtsextremistisch und islamfeindlich gilt.
Zudem waren nach der Wahl in sozialen Netzwerken frühere Äußerungen bei Facebook aufgetaucht. Darin hatte er sich angeblich massiv über Schwule und Lesben ausgelassen. "Gendefekt, degeneriert, egal wie man es dreht, es ist schlicht und ergreifend widernatürlich!", hieß es unter anderem. In einem anderen Post bezeichnete er Politiker als "Polithuren der BRD Treuhandgesellschaft mit Sitz in Frankfurt am Main" - eine Anspielung darauf, dass die Politik von der Finanzwelt gesteuert sei. Auch gegen Flüchtlinge soll Nerstheimer bei Facebook gehetzt haben.
Zu einem möglichen Parteiausschlussverfahren gegen Nerstheimer machte der Berliner Vize-AfD-Chef Bronson keine Angaben. Nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" will sich der Bundesvorstand bei seiner nächsten Sitzung im Oktober mit dem Fall befassen. Vorstandsmitglied Alice Weidel sagte der Zeitung, Äußerungen wie die von Nerstheimer schwächten die AfD. "Sollten wir derartiges Gedankengut in der Partei dulden, bekommen wir ein veritables Glaubwürdigkeitsproblem."
Nerstheimer ist einer von fünf AfD-Abgeordneten, die ein Direktmandat für das Berliner Landesparlament errungen hatten. Dank eines Zweitstimmenanteils von 14,2 Prozent zogen 20 weitere AfD-Kandidaten über die Landesliste der Partei ein. Der Berliner AfD-Fraktion gehören somit 24 Abgeordnete an. Sie wählten ihren Landesvorsitzenden Georg Pazderski zum Vorsitzenden.
