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Telefonate, Emails und Faxe aufgezeichnet: BND spähte Entwicklungshelfer in Afghanistan aus
Hamburg (RPO). Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat laut einem Medienbericht jahrelang ein Büro der Deutschen Welthungerhilfe in Afghanistan überwacht. Die Aktion sei "zur Erkennung und Begegnung internationaler terroristischer Anschläge" erfolgt, zitierte das Magazin den BND. Die Auswertung der Informationen habe der "Einschätzung der allgemeinen Sicherheitslage in Afghanistan" und dem Schutz deutscher Einrichtungen gedient.
Der BND offenbarte dem "Spiegel"-Bericht zufolge gegenüber den Entwicklungshelfern, dass er von Oktober 2005 bis April 2008 den Email-Verkehr des von der Welthungerhilfe geleiteten Afghanistan NGO Safety Office (Anso) teilweise mitgelesen habe. Das Anso ist ein gemeinsames Büro westlicher Nichtregierungsorganisationen in Kabul und bündelt deren Erkenntnisse. Es unterhält Außenbüros in vier afghanischen Provinzen und wird von der Europäischen Union finanziert.
Das Netzwerk sei ein "Seismograf" der Entwicklung am Hindukusch, heißt es laut "Spiegel" bei der Welthungerhilfe. Offenbar habe der BND von diesem internen Wissen möglichst frühzeitig und umfangreich profitieren wollen. Insgesamt habe der BND mindestens 2000 Telefonate, Emails und Faxe aufgezeichnet. Mittlerweile aber stufe auch der BND selbst die Kabuler Kommunikation als "grundrechtlich geschützt" ein. Derzeit werde geprüft, ob die Abhöraktion rechtswidrig war. Die Welthungerhilfe wolle den Fall aber vorerst nicht offiziell kommentieren.
Grünen-Geheimdienstexperte Hans-Christian Ströbele sagte dem NDR, Aufgabe eines Auslandsgeheimdienstes sei die Information über die Sicherheitslage in einem Land, so dass deutsche Staatsbürger und Bundeswehr dort nicht von Anschlägen überrascht würden. Notwendig für "Maßnahmen" wie im Fall der Welthungerhilfe sei aber die Genehmigung durch ein parlamentarisches Gremium. Es bedürfe "dringend der Feststellung und Überprüfung", ob dies der Fall gewesen sei.
Quelle: AFP
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