BND-Affäre Belgien erwartet von Deutschland Aufklärung
Brüssel · Belgien erwartet von Deutschland Aufklärung über Spähaktivitäten des BND. "Ich denke, Deutschland sollte einige Erklärungen liefern", sagte der Abgeordnete Stefaan Van Hecke am Freitag.
Wer hört wen ab - und was man dagegen tun kann
"Sie sollten erklären, was sie gemacht haben, was die Kriterien (für die Überwachung) und was die Ziele waren." Der Grünen-Abgeordnete Van Hecke ist Mitglied im Gremium zur Überwachung des belgischen Geheimdienstes.
Der für Telekommunikation zuständige Minister Alexander De Croo beauftragte das halbstaatliche Institut für Postdienste und Telekommunikation (BIPT) mit der Prüfung der Vorwürfe. Auslöser waren Informationen, die Van Hecke und andere internationale Grünen-Politiker am Donnerstag in Brüssel vorgestellt hatten.
Seit 2013 ist bekannt, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) dem US-Geheimdienst NSA Daten aus einem Frankfurter Internet-Knotenpunkt weitergegeben hat.
Peter Pilz, ein Grünen-Abgeordneter im österreichischen Nationalrat, die niederländische Grünen-Europarlamentarierin Judith Sargentini und Van Hecke veröffentlichten nun Listen mit Datenkabeln.
Sie legen nahe, dass zahlreiche belgische und niederländische Transitleitungen in Frankfurt betroffen waren.
