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Ostdeutschland: Böhmer warnt vor "Demokratie-Resignation"

zuletzt aktualisiert: 28.12.2006 - 06:23

Berlin/Magdeburg (RPO). Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer warnt vor einer "Demokratie-Resignation" in Ostdeutschland. Viele Bürger der neuen Bundesländer seien von den demokratischen Entscheidungsstrukturen des Parlamentarismus enttäuscht", so der CDU-Politiker in einem Interview.  

"Das darf nicht so bleiben, weil es der Nährboden für rechtsextremes Gedankengut ist", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel". 

Es gebe in den neuen Ländern einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen der hohen Arbeitslosigkeit und rechtsextremistischen Auswüchsen. Die eigene Perspektivlosigkeit führe zu "grundsätzlichem Demokratiefrust" und "Anfälligkeit gegenüber denjenigen, die sagen, hier muss wieder ordentlich regiert werden, hier muss wieder eine starke Kraft her", sagte der CDU-Politiker.

Es müsse deutlich gemacht werden, "dass Demokratie mühsamer ist als Diktatur, aber dass Demokratie im Gegensatz zur Diktatur die Würde des Einzelnen respektiert".

Er habe den Eindruck, dass die DDR im Rückblick "von einer größeren Zahl von Leuten nostalgisch verklärt wird", betonte Böhmer. Zustände, die damals von fast allen beklagt worden seien, "gibt es seit 16 Jahren nicht mehr und tun nicht mehr weh. Und Dinge, die damals anders, vielleicht auch freundlicher geregelt waren, erscheinen heute in einem rosaroten Schimmer", sagte Böhmer.

Quelle: afp2

 
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