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Vorwürfe gegen die Bundeswehr: "Bremer Taliban" tatsächlich von Bundeswehrsoldaten verhört?
Köln/Hamburg (rpo). Murat Kurnaz hatte in Afghanistan tatsächlich Kontakt zu deutschen Soldaten. Das bestätigt jetzt der Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt. Der Deutschtürke Kurnaz war Jahre lang auf Guantanamo inhaftiert gewesen. Er behauptet, in der amerikanischen Gefangenschaft in Afghanistan von Bundeswehr-Elitesoldaten misshandelt worden zu sein.
Im Januar 2002 habe es in Afghanistan Kontakte zwischen Bundeswehrsoldaten und Murat Kurnaz gegeben erklärte Schmidt. Allerdings seien dies nach bisherigen Erkenntnissen "verbale, nicht körperliche Kontakte" gewesen, sagte der CSU-Politiker am Rande einer Sitzung des Verteidigungsausschusses.
Für die Behauptung des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Kurnaz, er sei durch die Deutschen bei Verhören misshandelt worden, gebe es bisher keine Anhaltspunkte: "Es ist kein Fehlverhalten festzustellen", so Schmidt. Er sicherte zu, dass das Verteidigungsministeriums weiterhin eine offene Informationspolitik betreiben werde. Dass ein Untersuchungsausschuss dem Thema angemessen sei, bezweifelte er allerdings.
Die Fraktionen von Union und SPD hingegen planen nach Medienberichten die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zum Fall Murat Kurnaz. Da es sich im Fall Kurnaz um die Bundeswehr handele, könnte sich automatisch der Verteidigungsausschuss dafür zuständig erklären, heißt es. Dieser tage unter geringerer öffentlicher Aufmerksamkeit als der offizielle BND-Untersuchungsausschuss, der nicht mehr für Kurnaz zuständig wäre.
Nach Informationen der "Bild"-Zeitung (Mittwochausgabe) wollen SPD und CDU/CSU am 18. Oktober beschließen, den Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss einzusetzen.
Der FDP-Außenpolitiker Werner Hoyer und Vertreter seiner Partei im BND-Untersuchungsausschuss, Max Stadler, sagte dem "Kölner Stadtanzeiger", sollte der BND-Ausschuss seine Zuständigkeit verlieren, wäre dies ein weiterer Beweis dafür, dass die Koalition die Angelegenheit vertuschen und verheimlichen wolle.
Der in Bremen geborene Kurnaz war am 1. Dezember 2001 auf einer Pakistanreise verhaftet und von dort nach eigenen Angaben zunächst in das US-Lager am Flughafen von Kandahar gebracht worden. Dort sei er Anfang Januar 2002 von deutschen Soldaten verhört und misshandelt worden, sagte er aus.
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