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Wirtschaftsminister: Brüderle greift Banken an
Düsseldorf (RPO). Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) kritisiert die deutschen Banken wegen ihrer zurückhaltenen Kreditvergabe. Sollte sich die Kreditvergabe nicht verbessern, droht er mit Konsequenzen: Die staatliche KfW könnte den Privatbanken dann Konkurrenz machen.
"Die Banken müssen dazu beitragen, die Kreditklemme in Deutschland zu lösen", forderte Brüderle im "Handelsblatt". Sollte sich die Kreditvergabe nicht verbessern, werde sich die neue Bundesregierung weitere Instrumente überlegen müssen. "Im Koalitionsvertrag haben wir uns bereits auf die Einschaltung eines sogenannten Kreditmediators verständigt, der zwischen Unternehmen und Banken vermitteln soll. Und wenn das nicht hilft, muss eben das Hausbankprinzip der Förderbanken zeitweise ausgesetzt werden", sagte der Wirtschaftsminister weiter.
Konkret denkt Brüderle daran, dass beispielsweise die staatliche KfW Bankengruppe "direkt Kredite an Unternehmen" vergibt. "Aber das ist nur als absolute Notfallplanung gedacht, wenn die Banken die Realwirtschaft nicht ausreichend und zu vertretbaren Konditionen mit Krediten versorgen", sagte Brüderle.
Grundsätzlich hält es der neue Wirtschaftsminister für notwendig, dass der Staat die Rettungshilfen bei den Banken zurückfährt. "Für die FDP gilt ein klares Prinzip: Wir wollen keine Staatsbank als Ergebnis der Wirtschaftskrise behalten. Deshalb wird die Commerzbank, aber auch die verstaatlichte Hypo Real Estate, die Staatshilfen wieder zurückzahlen, sobald es die wirtschaftliche Lage der Bank erlaubt", sagte Brüderle.
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Quelle: DDP/sdr
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