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Standortschließungen der Bundeswehr: Bund bietet Kommunen Hilfen an
Berlin (RPO). Verteidigungsminister Thomas de Maiziére hat den von der Bundeswehrreform betroffenen Kommunen Hilfen in Aussicht gestellt. So soll bei der Vermaktung von Grundstücken oder der Arbeitsvermittlung geholfen werden.
Es gebe Regionen, in denen es Sinn mache zu helfen, sagte der CDU-Politiker der Tageszeitung "Die Welt". "Grundstücke im Speckgürtel einer Großstadt lassen sich gut vermarkten. In einem strukturschwachen Gebiet im ländlichen Raum ist das anders, da muss man reden", sagte der Minister.
Die Mittel für Hilfen könnten allerdings nicht aus dem Haushalt seines Ministeriums kommen, sagte de Maiziére. Dies sei eine Aufgabe der Bundesregierung insgesamt. Die Bundesagentur für Arbeit habe ihm bereits Übergangshilfen für die Soldaten zugesichert.
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hilft Kommunen
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Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) fordert eine gemeinsame Kraftanstrengung für die Schließung oder Verkleinerung betroffenen Standorte. Ramsauer sagte: "Es ist eine große Herausforderung, zukunftsweisende Konzepte für die Standorte zu entwickeln und umzusetzen. Veränderungen bieten zugleich große Chancen", sagte der CSU-Politiker der "Passauer Neuen Presse" (Freitagausgabe). "Die betroffenen Kommunen werden mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben nach tragfähigen Lösungen suchen."
Die Länder seien mit ihren Förderprogrammen ebenfalls gefordert. "Idealerweise sollten auch gleich private Investoren einbezogen werden. Ich habe großes Vertrauen, dass dies ebenso erfolgreich gelingt wie in anderen Gemeinden vor zwanzig Jahren", zeigte sich Ramsauer zuversichtlich.
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Quelle: apd/top
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