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Foto: AP, AP
Afghanistan-Schelte: Die Gründe für Köhlers Rücktritt
Düsseldorf/Berlin (RPO). Der überraschende Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler sorgt in Deutschland für Bedauern, aber auch für Verwunderung. Vielerorts wird über die Motive für den Rückzug aus dem Amt gerätselt. Köhler selbst gab die Kritik an seiner Person an.
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"Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr vom 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedaure, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten", erklärte Köhler bei einer Pressekonferenz am Montagnachmittag und fügte an: "Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen."
Köhlers zweite Amtszeit, die im letzten Jahr begonnen hatte, stand unter keinem guten Stern. Wichtige Mitarbeiter gingen, im Bundespräsidialamt soll es zu Machtkämpfen gekommen sein. Zudem wurde vor einigen Monaten Kritik an Köhlers verbaler Zurückhaltung laut.
Das Fass zum Überlaufen brachte jedoch ein Kurzbesuch in Afghanistan. Der populäre Bundespräsident hatte vor über einer Woche mit Äußerungen über wirtschaftliche Gründe für Bundeswehreinsätze für Empörung gesorgt. Auf dem Rückflug hatte er gegenüber dem Deutschlandradio Kultur die Einschätzung geäußert, dass ein Land wie Deutschland, "mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren".
Als Beispiel nannte er "freie Handelswege". Es gehe auch darum, "ganze regionale Instabilitäten zu verhindern", die letztlich die Chancen Deutschlands minderten, "durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern". Später stellte der Sprecher des Staatsoberhaupts klar, dass Köhler sich nicht ausdrücklich auf Afghanistan bezogen habe. "Diese Äußerungen des Bundespräsidenten beziehen sich auf die vom Deutschen Bundestag beschlossenen aktuellen Einsätze der Bundeswehr, wie zum Beispiel die Operation Atalanta gegen Piraterie", hieß es.
Die Kritik war ätzend: Als "Schwadroneur im Schloss Bellevue" bezeichnete die "Süddeutsche Zeitung" Horst Köhler nach dessen Afghanistan-Äußerungen. "Horst Lübke", spottete "Der Spiegel" unter Anspielung auf den legendären Pannen-Präsidenten Heinrich Lübke der 60er Jahre. Auch aus der Opposition kam harsche Kritik.
In der Koalition stellte sich bis auf Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg Niemand öffentlich vor Köhler. Ganz im Gegenteil: Hinter vorgehaltener Hand sprachen auch Vertreter von Union und FDP, denen Köhler seine Präsidentschaft verdankt, entsetzt und ungehalten über den misslungenen Beitrag des Staatsoberhauptes zur Sicherheitspolitik. Köhler, so hieß es, erschwere die ohnehin schwierige Diskussion um den Sinn des Afghanistan-Einsatzes.
Kurz zuvor hatte Köhler beim Thema Afghanistan bereits Kritik geerntet. Er hatte bei seinem Blitzbesuch im Feldlager Masar-i-Scharif angeblich für Irritationen bei den deutschen Soldaten gesorgt. Nach einem Bericht von "Bild am Sonntag" zog Köhler in einem Gespräch mit den Soldaten indirekt deren Siegeszuversicht in Zweifel. Köhler habe einige Soldaten gefragt, wie zuversichtlich sie seien.
Auf das Schweigen der Soldaten hin habe Köhler einen neben ihm stehenden US-Presseoffizier gefragt: "Was denken Sie über Afghanistan?" Der Offizier habe geantwortet: "Ich glaube, wir können das gewinnen." Daraufhin habe sich Köhler wieder den deutschen Soldaten zugewandt und gesagt: "Warum höre ich das nicht von Ihnen?" Der Vorfall habe sich im Feldlager schnell herumgesprochen. Viele Soldaten seien seither enttäuscht und frustriert, dass der Präsident an ihrem Willen zum Erfolg zweifle.
Letztlich fehlte Köhler selbst der Wille, trotz der Kritik weiterzumachen. Damit ist er der zweite Bundespräsident, der zurücktritt - nach Lübke.
Quelle: RP/ddp/ndi
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