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Dienstag Treffen mit Kanzleramtschef Ronald Pofalla: Koalition sucht Schulterschluss mit Wulff
Berlin (RP). Weil Bundespräsident Christian Wulff fest entschlossen ist, die Hauskredit- und Mobilbox-Affäre durchzustehen, bemüht sich die Koalition um einen engen Schulterschluss mit ihm. Dabei kommt der Führungsriege eine Reihe von seit langem vereinbarten Gesprächsterminen und Empfängen entgegen.
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So will CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe heute im Schloss Bellevue die aktuelle Lage erörtern. Es gebe keine feste Agenda, hieß es dazu aus der Parteizentrale. Die Politiker seien seit Jahrzehnten per Du, hätten sich vor einem Jahr zu einem zwanglosen Plaudern getroffen und sich im Spätherbst verabredet, ein solches Treffen zu wiederholen.
Auch bei einem Treffen von Kanzleramtschef Ronald Pofalla mit Wulff wird die aktuelle Situation des Präsidenten nach Einschätzung von Regierungskreisen eine Rolle spielen. Es sei jedoch kein Ersatz für eines der regelmäßigen Treffen der Kanzlerin mit dem Präsidenten.
Parallel dazu wächst die Bereitschaft von Unionspolitikern, für Wulff in die Bresche zu springen. Als "nicht gravierend" bezeichnete EU-Kommissar Günther Oettinger das "Fehlverhalten" von Wulff. "Ich bin von seiner Bereitschaft, Fehler einzuräumen, überzeugt", sagte Oettinger unserer Redaktion.
Die Amtsführung sei durch den zugespitzten Konflikt zwar erschwert, aber das Verhältnis von Medien und Politik in Deutschland so gefestigt, dass Wulff sich auch künftig öffentlich zur Medien- und Meinungsfreiheit äußern könne. "Und zwar mit der nötigen Autorität", betonte Oettinger.
Er versicherte, in seiner Zeit als baden-württembergischer Ministerpräsident "in keiner Weise" mit der Vergabe des umstrittenen Kredites seiner Landesbank an Wulff beteiligt gewesen zu sein.
Wulff selbst sucht zusammen mit seiner Frau Bettina mit großem Einsatz die Rückkehr zur Normalität. Heute empfängt der Bundespräsident das Diplomatische Korps und gibt am Abend ein Essen zu Ehren von Ex-Außenminister und Ex-FDP-Chef Klaus Kinkel.
Dem Vernehmen nach haben sich dazu auch Außenminister Guido Westerwelle, Parteichef Philipp Rösler und der designierte Generalsekretär Patrick Döring angesagt und werden damit ebenfalls mit dem Präsidenten Seite an Seite vor die Kameras treten.
Am Donnerstag wird mit einem großen Medienandrang gerechnet, wenn Wulff zusammen mit seiner Frau Repräsentanten des öffentlichen Lebens und Bürger aus allen Bundesländern zum Neujahrsempfang begrüßt.
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Quelle: RP/csi/top
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