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Foto: AFP, AFP
Spannung vor der Bundesversammlung: Merkel hofft auf den Wulff-Effekt
Berlin (RP). Für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist die Wahl "ihres" Präsidentschaftskandidaten Christian Wulff eine existenzielle Frage. Noch nie hat eine politische Mehrheit in der Bundesversammlung den jeweiligen Kandidaten nicht ins Amt gebracht.
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Für die angeschlagene CDU-Regierungschefin Merkel, die nach einhelliger Meinung mit ihrer Koalition einen miserablen Start hingelegt hat, wäre eine Schlappe bei der Wahl ein Fiasko.
Das Kanzleramt beteuert, dass Wulff trotz der kurzzeitigen Euphorie für Ursula von der Leyen als mögliche Bundespräsidentin der Favorit Merkels für die Wahl war. Insofern wäre eine Niederlage Wulffs auch eine Niederlage für Merkel, die auf das Angebot von SPD-Chef Sigmar Gabriel, Joachim Gauck als parteiübergreifenden Kandidaten gemeinsam zu nominieren, nicht eingegangen ist.
Bei der Nominierungsfeier für den jungen Familienvater Wulff sagte Merkel am Dienstag noch einmal demonstrativ, sie freue sich auf das "Kinderlachen im Schloss Bellevue".
Sollte Wulff – und dafür spricht viel – gewählt werden, wird die Koalition das als gemeinsamen Sieg werten können. Dies gilt besonders, sollte er im ersten oder zweiten Wahlgang gewählt werden. Aber auch der dritte Wahlgang, in dem die einfache Mehrheit reicht, sei "okay" betonen führende Unionsleute und verweisen auf die beliebten Bundespräsidenten Gustav Heinemann und Roman Herzog, die ebenfalls drei Wahlgänge benötigten.
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So oder so soll Wulffs Wahl der "Ankerpunkt" für die ersehnte, endlich erfolgreiche Regierungszeit von Union und FDP sein. Im Kanzleramt hofft man auf den doppelten "Wulff-Effekt". Der als sympathisch und integer geltende Wulff werde viel Unterstützung im Volk finden. Mit der Wahl zeigt Merkels Koalition zudem die lange nicht vorhandene Geschlossenheit.
Am Donnerstag und Freitag wollen die Partei- und Fraktionschefs der Koalition mit Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) den Streit um die Gesundheitsreform lösen. Mitte Juli fliegt Merkel mit einer prominent besetzten Wirtschaftsdelegation, darunter Siemens-Chef Peter Löscher, zu einer viertägigen Reise nach China. Millionenprojekte für die deutsche Wirtschaft sollen unterzeichnet werden und die Kanzlerin als internationales Schwergewicht wahrgenommen werden.
Sollte sich die Koalition in der Sommerpause überraschend ruhig verhalten, dann, so heißt es in Merkels Umfeld, "sieht die Welt im Herbst schon wieder ganz anders aus".
Quelle: RP
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