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Foto: ddp
Suche nach neuem Bundespräsidenten: Von der Leyen oder Schäuble?
Berlin (RP). Noch in dieser Woche wird sich die Regierung wohl auf einen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten einigen. Als aussichtsreich gelten die Arbeitsministerin und der Finanzminister.
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Die Suche nach einem Nachfolger für den überraschend zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler lief in der Bundesregierung gestern auf Hochtouren. Die Spitzen von Union und FDP berieten stundenlang im Kanzleramt. Am Abend schälten sich nach Informationen unserer Redaktion aus Regierungskreisen zwei Favoriten heraus: Als aussichtsreichste Kandidatin gilt Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). An zweiter Stelle wurde Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) genannt. Auch Bundestagspräsident Norbert Lammert und Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (beide CDU) werden noch als Kandidaten gehandelt.
Köhler, der vor einem Jahr mit den Stimmen von FDP und Union für eine zweite Amtszeit gewählt worden war, war am Montag nach einer kritischen öffentlichen Debatte um seine Äußerungen zu Bundeswehr-Auslandseinsätzen mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Der neue Bundespräsident soll am 30. Juni in Berlin gewählt werden. Union und FDP haben weiterhin die Mehrheit in der Bundesversammlung, einem Bund-Länder-Gremium, das das Staatsoberhaupt wählt. Eine endgültige Entscheidung, wen die Regierungsparteien als Kandidaten ins Rennen schicken, soll bis spätestens Mittwochmorgen fallen.
Von der Leyen ist die Favoritin der Union
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Die 51-jährige Arbeitsministerin aus Niedersachsen wurde vor allem in CDU-Kreisen als Favoritin gehandelt. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff, CDU-Vize, gilt als ihr Unterstützer. Merkel soll sich bei den Beratungen im Kanzleramt für sie ausgesprochen haben. Als mögliche Nachfolger im Arbeitsministerium gelten Kanzleramtschef Ronald Pofalla und Familien-Staatssekretär Josef Hecken. Auch FDP und CSU müssten von der Leyen zustimmen.
Am Dienstagbend trat das FDP-Präsidium zu einer Sondersitzung zusammen. Noch bevor das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin zusammenkommt, wird auch das CSU-Präsidium tagen. So könnte die Entscheidung bereits morgen fallen. Nach Informationen unserer Redaktion halten sich zudem die CDU-Präsidiumsmitglieder für eine Sondersitzung am Donnerstag bereit. Spätestens dann soll der Kandidat oder die Kandidatin feststehen.
SPD und Grüne wollen eigenen Kandidaten vorschlagen
SPD und Grüne werden voraussichtlich einen eigenen Kandidaten nominieren. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte angekündigt, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken, falls die schwarz-gelbe Koalition ihren Kandidaten ohne Absprache mit der Opposition nominiere. Zwischen SPD und Grünen liefen zahlreiche Telefonate, um eine Zusammenarbeit in der Kandidatenfrage abzustimmen.
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