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Mandate, Mehrheiten, Wahlgänge: Wie wird der Bundespräsident gewählt?
Berlin (RPO). Anders als bei der Wiederwahl von Horst Köhler vor einem Jahr haben Union und FDP diesmal eine klare absolute Mehrheit in der Bundesversammlung. Dennoch könnte es am Mittwoch ab 12 Uhr richtig spannend werden.
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Das Gremium, die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik, tritt normalerweise alle fünf Jahre am 23. Mai zusammen, um den Bundespräsidenten zu wählen. Wegen des Rücktritts von Köhler wird dieser Turnus jetzt zum ersten Mal in der Geschichte durchbrochen.
Die 14. Bundesversammlung, die am Mittwoch das neue Staatsoberhaupt wählt, hat 1.244 Mitglieder: 622 Bundestagsabgeordnete und 622 Delegierte aus den Bundesländern, darunter Landtagsabgeordnete sowie Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens.
Für einen Sieg im ersten oder zweiten Wahlgang ist die absolute Mehrheit von 623 Stimmen erforderlich. Bleiben zwei Wahlgänge ergebnislos, genügt im dritten die einfache Mehrheit.
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Union und FDP verfügen über 644 Sitze in dem Gremium. Damit hat ihr Kandidat Christian Wulff einen komfortablen Vorsprung von 21 Stimmen über der absoluten Mehrheit. Einige FDP-Wahlmänner aus den Ländern haben aber bereits angekündigt, für Joachim Gauck, den Kandidaten von SPD und Grünen, zu stimmen.
SPD und Grüne stellen den Berechnungen zufolge 462 Wahlleute. Gauck kann darüber hinaus mit der Stimme des SSW-Delegierten aus Schleswig-Holstein und Unterstützung von den Freien Wählern aus Bayern rechnen, die zehn Wahlleute stellen.
Die Linke verfügt über 124 Sitze. Sie schickt ihre Bundestagsabgeordnete Luc Jochimsen in die Wahl. Sollte Wulff die absolute Mehrheit in den ersten beiden Wahlgängen verpassen, haben einige Wahlleute der Linkspartei ihre Unterstützung für Gauck im dritten Wahlgang in Aussicht gestellt. Die Parteispitze hat dies hingegen kategorisch ausgeschlossen.
Die NPD, die drei Delegierte stellt, schickt wieder den Liedermacher Frank Rennicke ins Rennen.
Quelle: apd/csi
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