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Foto: AP, APN
Kandidat für Amt des Bundespräsidenten: Wulff plant Denkfabrik wie Friedrich der Große
Berlin (RPO). Christian Wulff hat erstmals über seine Pläne gesprochen, falls er sich bei der Wahl zum neuen Bundespräsidenten durchsetzt. Demnach plant der CDU-Politiker eine "Denkfabrik", die über wichtige Fragen der Gegenwart beraten soll. Auch seinen rot-grünen Gegenkandidaten Joachim Gauck würde Wulff einladen, sagte er in einem Interview.
Zu seinen Plänen für eine Denkfabrik im Berliner Amtssitz des Bundespräsidenten sagte der Kandidat der schwarz-gelben Koalition der "Bild am Sonntag": "Im neuen Amt wird es um Anstöße zu großen Fragen unserer Zeit gehen wie die Bewältigung der demografischen Entwicklung, die Verhinderung einer Überforderung der jungen Generation sowie die Integration von Migranten. Deswegen würde ich das Schloss Bellevue zu einer Denkfabrik für Deutschland machen." Wissenschaftler, Politiker, Künstler, "kluge Köpfe" könnten dabei helfen, Anregungen zu geben, das Land modern und zukunftsfest zu machen.
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"Denken Sie an Friedrich den Großen und seinen Berater Voltaire", fügte Wulff wörtlich hinzu. Das Staatsoberhaupt werde "ja nicht durch die Wahl zum Universalgenie, sondern ist auf den Rat von klugen Leuten angewiesen". Auf die Frage, ob zu den klugen Köpfen, deren Rat er einholen wolle, auch Gauck gehöre, sagte Wulff: "Selbstverständlich. Ich halte sehr viel von Joachim Gauck." Der Theologe und ehemalige Stasi-Akten-Beauftragte ist von SPD und Grünen als Kandidat für die Nachfolger Horst Köhlers benannt worden.
Erste große Rede zum Jahrestag der Einheit
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Seine erste bedeutende Rede als Bundespräsident will Wulff nach eigenen Angaben erst am 3. Oktober zum 20. Jahrestag der deutschen Einheit halten. "Ich bitte um Verständnis, dass ich nicht bereits unmittelbar nach der Wahl über die Ziele der nächsten fünf Jahre Ausblick geben werde", wird der CDU-Politiker zitiert. Er wolle sich genug Zeit nehmen, "um ausreichend tief zu schürfen und viele daran beteiligen zu können".
Der Kandidat von Union und FDP wandte sich dagegen, die Präsidentenwahl am Mittwoch parteipolitisch zu betrachten. Die Stimmentscheidung treffe jedes Mitglied der Bundesversammlung in Verantwortung vor seinem Gewissen und in Betrachtung der Kandidaten frei und geheim. "Es darf kein Junktim geben, und es gibt kein Junktim zwischen der Wahl des Bundespräsidenten und dem Fortbestand der Regierungskoalition oder einer Sachfrage. Es geht allein um die Wahl des nächsten Bundespräsidenten", wird Wulff zitiert.
Sorge über wachsende Politikverdrossenheit
Im Übrigen sehe er sich nicht weniger als Gauck als Kandidat des Bürgertums. Er sei Kandidat der drei bürgerlichen Parteien CDU, CSU und FDP, und jeder könne nachprüfen, "dass ich in Niedersachsen seit mehr als sieben Jahren eine bürgerliche Politik mit schlanker Verwaltung, wenig Regulierung sowie guten Bildungs- und Aufstiegschancen für alle mache". Sich selbst charakterisierte Wulff als "sanftmütig und friedfertig" sowie "zurückhaltend und entschlossen". Solche Menschen würden oft unterschätzt.
Seine Sorge über die Politikverdrossenheit in Deutschland äußerte Wulff mit den Worten: "Alarmierend ist die sinkende Wahlbeteiligung, der Rückgang der Mitglieder in den demokratischen Parteien und der wachsende Frust." Lange Zeit hätten Union, SPD und FDP große politische Stabilität garantiert. "Jetzt erleben wir eine Auffächerung der Parteienlandschaft, die es in anderen Staaten schon lange gibt. Die Folge sind instabile Mehrheitsverhältnisse nicht zuletzt im Bundesrat", beklagte Wulff. Der Staat müsse heraus aus der mit Schulden finanzierten Krisenbekämpfung und hin zu ausgeglichenen Haushalten.
Quelle: apd/csi
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