Links zu diesem Artikel
Schreiben Sie über diesen Artikel und benutzen Sie die Trackback-URL , damit Ihr Eintrag hier erscheint
Foto: ddp, ddp
Vereidigung am Freitag: Wulffs erste Auslandsreise führt nach Brüssel
Berlin (RPO). Seine erste Auslandsreise wird den frisch gekürten Bundespräsidenten Christian Wulff nach Brüssel führen. Dort wolle er EU-Parlamentspräsiden Jerzy Buzek und den EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso treffen, sagte er in einem Interview. Doch vorher wird er am Freitag in Berlin seinen Amtseid ablegen.
Nach seiner Brüsselreise werde er dann vielleicht noch nach Paris und Warschau fliegen, wobei das Ergebnis der polnischen Stichwahl ja noch nicht feststehe. Anfang Oktober sei dann ein Staatsbesuch in der Türkei geplant, so Wulff gegenüber der ARD-Sendung "Farbe bekennen".
Es sei sehr wichtig, die Beziehungen dorthin zu verstärken, da so viele Türken in Deutschland lebten, fügte er hinzu. Wulff will auch einen Vorstoß zur Senkung der Ruhe-Bezüge nach seinem Ausscheiden aus dem Amt machen. Es gehe darum, ein Zeichen zu setzen, sagte er. "Wir alle müssen mit weniger auskommen", fügte er hinzu. In der niedersächsischen Staatskanzlei habe er den Etat zum Beispiel von 43 auf 31 Millionen Euro verringert. Derzeit erhält der Bundespräsident nach seinem Ausscheiden 200.000 Euro im Jahr.
Wulff strebt auch an, eine Art Denkfabrik im Präsidialamt einzurichten. Goethe sei Minister gewesen, Voltaire, Leibniz und Humboldt Berater, sagte er. Ähnliche Menschen wolle er einladen ins Schloss. Sein Amt biete die "Chance der Entschleunigung". Er müsse nicht jeden Tag Entscheidungen fällen.
Anhänger der Wehrpflicht
Über die Wehrpflicht sagte Wulff, er sei immer einer ihre Anhänger gewesen. Es gebe auch kein überzeugendes Modell, dass eine Abschaffung Einsparungen bringe. Gleichwohl fehle es derzeit an der Wehrgerechtigkeit und an der Ausbildung der Soldaten. Er könne sich vorstellen, dass der Gesetzgeber die Wehrpflicht nur aussetze, sie aber nicht abschaffe. Dann müsste das Grundgesetz nicht angetastet werden.
Auf die Frage nach den Wahl-Abweichlern in der Koalition sagte er, die Präsidenten Gustav Heinemann und Roman Herzog seien auch erst im dritten Wahlgang gewählt worden. Diesmal habe es "zwei bürgerliche, zwei konservative Kandidaten" gegeben. Dabei habe es innere Konflikte gegeben bei manchen Wahlmännern. Gauck sei "höchst respektabel". Er sei ein Hoffungsträger für eine Mobilisierung der Bürger jenseits der Parteien.
Kein Einzug ins Schloss Bellevue
Wulff wehrte sich dagegen, den Wahlablauf als Denkzettel für Kanzlerin Angela Merkel zu betrachten. Entscheidend sei, dass am Ende die absolute Mehrheit für ihn vorhanden gewesen sei. Er müsse sich nun im Amt beweisen. Er habe "ohnehin nie so wahnsinnig viel Vorschusslorbeeren" geerntet.
Einen Einzug in seinen Amtssitz, das Schloss Bellevue, schloss Wulff aus. "Das Schloss Bellevue ist nicht zum Wohnen geeignet", sagte er vor der Aufzeichnung der ARD-Sendung. Er werde sich eine andere Bleibe suchen. Berlin sei eine großartige Stadt mit viel Grün und viel Kultur. Er sei sicher, dass er und seine Familie sich "sehr wohlfühlen" würden.
Vereidigung am Freitag
Wulff wird am Freitag im Bundestag seinen Amtseid ablegen. Dafür kommen am Mittag die Vertreter des Bundestags sowie des Bundesrats zusammen (13 Uhr). Nach einer Begrüßung durch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und einer kurzen Ansprache durch den Bundesratspräsidenten Jens Böhrnsen (SPD), der im vergangenen Monat nach dem Rücktritt von Horst Köhler das Amt des Bundespräsidenten ausgeübt hatte, wird Wulff seinen Eid leisten.
Die Eidesformel ist die gleiche, die auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor einem guten halben Jahr im Bundestag abgelegt hat: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." Die religiöse Beteuerung kann auch weggelassen werden.
Im Anschluss folgt die erste Rede des vereidigten Bundespräsidenten. Erwartet wird, dass Wulff ungefähr eine halbe Stunde sprechen wird.
Danach begeben sich Wulff und seine Frau Bettina ins Schloss Bellevue, wo das Paar durch Böhrnsen, seinen Amtsvorgänger Köhler sowie vom Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, empfangen wird. Daran schließt sich die Begrüßung von Wulff mit militärischen Ehren an.
Ab 19 Uhr Sommerfest
Am Abend (19 Uhr) ist Wulff Gastgeber des Sommerfestes des Bundespräsidenten, zu dem rund 5000 Gäste erwartet werden. Das Fest steht unter dem Motto "Freude - Veränderung - Zusammenhalt" im Zeichen von 20 Jahren deutscher Einheit. Es treten insgesamt 300 Künstler auf, darunter das Bundesjugendorchester unter der Leitung von Kurt Masur, Peter Maffay und seine Band, der RIAS Kammerchor sowie Kabarettisten der Berliner "Distel". Für das leibliche Wohl der Gäste sorgen 65 Köche.
Quelle: apd/ddp/
Anzeige:
Mehr zum Thema Bundespräsident
Top-Services
Spiele
RP Freude
Strom-Rechner - 
Pferderennen
Webpuzzle
Arztsuche
Gas-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
