Wahl des Bundespräsidenten Linken-Vorsitzende will eigenen Kandidaten
Berlin · Katja Kipping lehnt Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Bundespräsidenten ab. Die Vorsitzende der Linkspartei kündigt stattdessen einen eigenen Kandidaten für das höchste Staatsamt an.
"Steinmeier ist nicht unser Kandidat - nicht nur weil er Architekt der "Agenda 2010" ist, sondern auch weil er tief verwoben ist mit Schwarz-Rot und für sämtliche Kriegsbeteiligungen steht", sagte sie der Online-Ausgabe der "Berliner Zeitung". Vor eineinhalb Wochen hatte schon der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger Steinmeier das "Prädikat: unwählbar" verpasst.
Die Linken-Chefin kritisierte, dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel unabgestimmt den Bundesaußenminister als Präsidentschaftskandidat ins Gespräch gebracht hat. Sie sagte der Zeitung : "Ein Signal für den sozialen und demokratischen Aufbruch kann nicht so beginnen, dass eine Partei einfach in der Öffentlichkeit eine Ansage macht und alle dann mitzumachen haben. Ein Aufbruch für ein Mitte-Links-Bündnis sieht einfach anders aus."
Klares Zeichen gegen Spaltung im Land setzen
Kipping fügte hinzu: "Wenn es noch eine Bereitschaft gibt von SPD und Grünen für eine gemeinsame Kandidatur, dann sind wir dafür offen. Wenn das nicht der Fall sein sollte, dann sind wir gut vorbereitet und werden eine eigene Kandidatur einbringen, die ein klares Zeichen setzt gegen die soziale Spaltung in diesem Land.
Kippings Ko-Vorsitzender Bernd Riexinger hatte Steinmeier bereits als "unwählbar" bezeichnet. Die Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch äußerten sich allerdings zurückhaltender.
Die Bundesversammlung wählt im Februar einen Nachfolger für Präsident Joachim Gauck. Dem Gremium gehören die 630 Abgeordneten des Bundestages an sowie die gleiche Anzahl an Ländervertretern.