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Foto: dapd, APN
Kosten sollen um zwei Milliarden sinken: Bundestag beschließt Röslers Arzneimittelpaket
Berlin (RPO). Der Bundestag hat am Donnerstag das Arzneimittelsparpaket beschlossen. Damit will Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) die seit Jahren stark steigenden Arzneimittelausgaben unter Kontrolle bekommen und dauerhaft rund zwei Milliarden Euro pro Jahr sparen.
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In namentlicher Abstimmung votierten am Donnerstag in Berlin 314 Abgeordnete für das Gesetzespaket, 269 lehnten es ab.
Unter anderem ist vorgesehen, neue Medikamente systematisch daraufhin zu prüfen, ob sie wirklich einen Zusatznutzen bringen und einen höheren Preis rechtfertigen. Ist dies nicht der Fall, soll ein Preisdeckel gelten.
Selbst wenn neue Medikamente tatsächlich besonders nützlich sind, sollen Krankenkassen den Preis mit dem Hersteller aushandeln dürfen. Die Apotheken müssen den Kassen zudem höhere Rabatte gewähren.
Rösler hatte vor der Abstimmung das Maßnahmenbündel noch einmal verteidigt. Es zeige die Entschlossenheit der schwarz-gelben Koalition. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sprach hingegen von einer Mogelpackung.
Auch die Linke beklagte, das Sparpaket lasse der Pharmaindustrie viele Schlupflöcher zur Gewinnmaximierung.
Quelle: AP/AFP
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