| 11.45 Uhr

Kampf gegen IS
Bundestag beschließt Syrien-Einsatz der Bundeswehr

Bundestag beschließt Syrien-Einsatz der Bundeswehr
Kanzlerin Angela Merkel und andere Mitglieder des Bundestags gaben am Freitag ihre Stimme ab. FOTO: dpa, mkx soe
Berlin. Der Bundestag hat am Freitag entschieden, dass die Bundeswehr für den Kampf gegen den IS in Syrien eingesetzt werden soll. Der Beschluss fiel mit großer Mehrheit. 

In namentlicher Abstimmung stimmten 445 Abgeordnete für den Einsatz, 146 dagegen. Sieben Parlamentarier enthielten sich der Stimme. 

Die Bundeswehr soll die Kampfjets der Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak mit Aufklärungsflügen von sechs "Tornado"-Maschinen unterstützen, selbst aber keine Bomben abwerfen. Die deutsche Fregatte "Augsburg" soll zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers eingesetzt werden. Ein Tankflugzeug soll mit Treibstoffversorgung in der Luft längere Angriffsoperationen ermöglichen. Der Einsatz wurde zunächst bis Ende 2016 genehmigt. Bis zu 1200 deutsche Soldaten sind für den Einsatz vorgesehen.

Infos: Bundeswehr-Einsatz in Syrien: Das sind die Eckpunkte

Opposition lehnt Einsatz ab

Die Ja-Stimmen für den Einsatz kamen fast ausschließlich aus dem Koalitionslager. Die Linksfraktion hatte vorab ein geschlossenes Nein angekündigt, die Grünen-Fraktion eine mehrheitliche Ablehnung. Die Vorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hatte zuvor davor gewarnt, dass der Krieg in Syrien alles nur noch schlimmer mache und die Terrorgruppe "Islamischer Staat" stärke. Erfahrungen aus anderen Kriegseinsätzen, etwa in Afghanistan, lehrten, dass derartiges militärisches Engagement keinen Erfolg bringe.

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter unterstrich, dass auch seine Partei das Morden in der Region beenden wolle. Ein Militäreinsatz sei aber nicht die Lösung, sondern "purer Aktionismus".

CDU-Parlamentarier Norbert Röttgen hielt dagegen, dass es eine "militärische Präsenz des Westens in dieser Region" brauche. Es liege nun also auch in der deutschen Verantwortung zu handeln. "Wenn wir diese Region Isis, Assad und Putin überlassen, dann wird es keine diplomatische Lösung geben", so Röttgen.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, wies den Vorwurf, der Einsatz sei unüberlegt und aktionistisch zurück. Die Regierungen in Irak und Syrien könnten offensichtlich seine Bürger nicht mehr schützen. Damit entstehe eine Verantwortung für Europa und auch Deutschland.

(jco/dpa/kna)
Diskussion
Ihre Meinung zum Thema ist gefragt

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung zu:

Bundestag beschließt Syrien-Einsatz der Bundeswehr


Beachten Sie dabei bitte unsere Regeln für Leserkommentare.