Bundestag: Die Details der Cyber-Attacke

Hintergrund Die bislang bekannten Details zum Cyber-Angriff auf den Bundestag

Warum wollen manche Abgeordnete des Bundestages die Attacke nicht vom BSI abwehren lassen und das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht einschalten?

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik untersteht dem Innenministerium. Das Parlament wiederum soll im Rahmen der in Grundgesetz festgelegten Gewaltenteilung die Regierung kontrollieren.
Deshalb fühlen sich etliche Abgeordnete bei dem Gedanken unwohl, dass eine Regierungsbehörde Datenströme im Bundestag überwachen könnte, um den Angreifern auf die Spur zu kommen. Dabei spielt auch ein Rolle, dass Aktivisten des Chaos Computer Clubs, die Verbindungen zu den Oppositionsparteien haben, dem BSI nicht mehr trauen.

Noch größere Vorbehalte - insbesondere bei der Linksfraktion - gibt es gegen eine Beteiligung des Verfassungsschutzes an der Abwehr der Cyberattacke. Dort und bei den Grünen wird ein Schaden für die Gewaltenteilung zwischen Parlament und Exekutive befürchtet. Außerdem gibt es die Sorge, dass Verfassungsschützer quasi im Vorbeigehen Mails von Abgeordneten lesen könnten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist allerdings für die Spionageabwehr zuständig.

Was sind die Folgen des Hacker-Angriffes?

Das ist noch nicht klar. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Bernhard Kaster (CDU), sagt: "Es handelt sich um den bisher größten Cyberangriff auf den Bund, auf das deutsche Parlament." Nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" muss das Parlament sein gesamtes Computer-Netzwerk neu aufbauen. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sei zu dem Ergebnis gekommen, dass das Netz nicht mehr gegen den Angriff verteidigt werden könne und aufgegeben werden müsse.

Kaster geht derzeit nicht von einer solchen Dimension aus. Im Wesentlichen gehe es um Software. Computersysteme und Server müssten zumindest in Teilen neu aufgesetzt werden. Dies sei aber nicht zu verwechseln mit einem kompletten Hardware-Tausch. Andere Experten im Bundestag sind da allerdings nicht so optimistisch.

Auch interessant