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Eklat auf Pressekonferenz
Frauke Petry steigt aus AfD-Fraktion aus

Bundestagswahl 2017: Frauke Petry will AfD-Fraktion nicht angehören
Berlin. Die AfD muss im Bundestag ohne Frauke Petry auskommen. Sie kündigte am Montag in einer Pressekonferenz an, nicht der Fraktion angehören zu wollen. Anschließend kam es zum Eklat.

Sie habe "nach langer Überlegung entschieden", nicht Mitglied der Fraktion zu werden, sagte sie am Montag in Berlin. "Seien Sie aber versichert, dass ich weiterhin aktiv Politik machen werde." Sie wolle dem Bundestag als Einzelabgeordnete angehören. "Ich will eine konservative Wende einleiten, dafür werde ich alles tun." Petry hatte in ihrem Wahlkreis in Sachsen ein Direktmandat errungen.

Petry antwortete nicht auf die Frage, ob sie AfD-Chefin bleiben werde. Sie bat um Verständnis, dass sie sich zunächst nicht weiter erklären werde. Die Öffentlichkeit werde aber in den kommenden Tagen von ihr hören. Kurz nach ihrer überraschenden Ankündigung verließ Petry die Bundespressekonferenz.

Der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen hatte Petry zuvor heftig attackiert. Dass sie sich zuletzt in öffentlichen Äußerungen wiederholt von den beiden Spitzenkandidaten distanziert habe, sei "wenig hilfreich" gewesen und "nicht hinnehmbar", sagte er am Montag in Berlin. Er reagierte verdutzt über die "gerade geplatzte Bombe, von der ich auch keine Kenntnis hatte". 

Petry begründete ihren Schritt mit inhaltlichen Differenzen in der Partei. Sie bleibe bei dem Anspruch, die AfD "regierungsfähig" machen zu wollen, während die AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland und Alice Weidel sich zunächst auf eine Oppositionsrolle beschränken wollen. So kündigte Weidel an, die Bundesregierung künftig mit "konstruktiver Oppositionsarbeit" kontrollieren zu wollen. Gauland warf Union und SPD vor, sie seien unfähig gewesen, das Land vernünftig zu regieren. "Wir wollen eine klare Opposition im Bundestag sein", sagte er.

Fotos: AfD-Chefin Frauke Petry sorgt für Eklat FOTO: dpa, jol

Petry will Regierungsübernahme 2021

In einer offenbar schon vorab vorbereiteten Erklärung gab Petry auch auf Facebook ihre Entscheidung bekannt, "der neu zu bildenden AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag nicht anzugehören". Sie schreibt weiter: "Ich werde auf andere Weise aktiv dafür sorgen, dass wir spätestens 2021 die tatsächliche gesellschaftliche Wende einleiten können. Nicht die Partei allein sollte die Messlatte unseres Handelns sein, sondern die politischen Notwendigkeiten und die inhaltlichen Erwartungen unserer Wähler." 

Liebe Wähler und Unterstützer, ein Wahlkrimi, der in der jüngeren deutschen Geschichte seinesgleichen sucht, ist...

Posted by Dr. Frauke Petry on Montag, 25. September 2017

Gauland wies jegliche Schuld für die Abkehr Petrys von der AfD-Fraktion im Bundestag zurück. Er glaube nicht, dass seine Äußerungen zur deutschen Vergangenheit und der Integrationsbeauftragten Aydan Özuguz dafür verantwortlich seien, sagte er in der Bundespressekonferenz. Außerdem halte er es für unwahrscheinlich, dass weitere Abgeordnete Petry folgen würden. Über das weitere Vorgehen würden nun die Partei-Gremien beraten, kündigte Meuthen an.

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel forderte Petry am Montag auf, die AfD zu verlassen. Weidel sagte am Nachmittag in Berlin: "Nach dem jüngsten Eklat von Frauke Petry, der an Verantwortungslosigkeit kaum zu überbieten war, fordere ich sie hiermit auf, ihren Sprecherposten niederzulegen und die Partei zu verlassen, um nicht weiteren Schaden zu verursachen.

(beaw/jra/rtr/dpa)
 
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