Bundestagswahl 2017 SPD will mehr als 30 Prozent erkämpfen
Berlin · Große Ambitionen bei den Genossen: Nach historischen Wahlpleiten und trotz Umfragewerten von derzeit rund 20 Prozent will die SPD bei der Bundestagswahl im September wieder über 30 Prozent kommen. Zudem hält der Parteichef eine Ampel-Koalition denkbar.
Das ist Sigmar Gabriel
"Die SPD kämpft bei der Bundestagswahl um 30 Prozent plus x", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der "Welt am Sonntag". Demnach ziehen die Sozialdemokraten ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf. Parteichef Sigmar Gabriel kann sich auch eine Ampel-Koalition vorstellen.
Bei den vergangenen beiden Bundestagswahlen war die SPD bei enttäuschenden 23 beziehungsweise knapp 26 Prozent gelandet, der jüngste "Deutschlandtrend" sah die Partei sogar bei nur 20 Prozent. "Wir sind damit auch nicht zufrieden", sagte Oppermann. Die SPD werde sich aber für die Wahl "personell gut aufstellen" und wolle den Kanzler stellen.
Gabriel wohl Kanzlerkandidat
Als wahrscheinlichster Kandidat dafür gilt SPD-Chef Gabriel. Sowohl er selbst als auch Oppermann verwiesen aber auf den vereinbarten Fahrplan. Demnach wird die Frage nach der Kanzlerkandidatur auf einer Klausur am 29. Januar entschieden.
Festgelegt wird nach Angaben von Oppermann auch noch im Januar, wer neuer Außenminister wird. Favorit der SPD-Anwärter ist Martin Schulz, der scheidende Präsident des Europaparlaments. Oppermann nannte ihn für die Aufgabe "hervorragend qualifiziert".
Schulz wird auch als möglicher Kanzlerkandidat der SPD gehandelt. Einer von der "Bild am Sonntag" veröffentlichten Umfrage zufolge hätte er im direkten Vergleich mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auch bessere Chancen als Gabriel. Er käme dann auf 38 Prozent, Merkel auf 39 Prozent. Bei Gabriel lauten die Zahlen der Emnid-Erhebung zufolge nur 27 Prozent zu 46 Prozent.
Steinmeier legt Amt wohl im Februar nieder
Der amtierende SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der Bundespräsident werden soll, legt sein Amt nach einem Pressebericht voraussichtlich Anfang Februar nieder. Geplant sei ein Rücktrittstermin nach der SPD-Klausur Ende Januar, meldete die "Bild am Sonntag".
Steinmeier ist der gemeinsame Kandidat von Union und SPD für das Amt des Bundespräsidenten. Seine Wahl am 12. Februar gilt aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung als sicher. Der Amtsantritt des neuen Staatsoberhaupts ist für Mitte März vorgesehen. Der amtierende Bundespräsident Joachim Gauck hatte aus Altersgründen auf eine zweite Amtszeit verzichtet.
Koalitionsaussage: Wir sprechen mit allen außer der AfD
Eine Koalitionsaussage werde die SPD im Wahlkampf nicht treffen, kündigte Oppermann weiter an. Nach der Wahl werde seine Partei "mit allen außer der AfD sprechen".
Nach Ansicht von Gabriel ist das bislang vor allem diskutierte Bündnis aus SPD, Linken und Grünen "keinesfalls die einzige Konstellation, die denkbar ist". Im "Spiegel" verwies Gabriel auf das Beispiel Rheinland-Pfalz, wo die SPD eine Ampel-Koalition anführe, also "letztlich mit zwei liberalen Parteien" regiere.
Gabriel fügte hinzu: "Aber natürlich kann ich mir auch eine rot-rot-grüne Koalition vorstellen, wenn sich daraus eine stabile Regierung formen lässt."
Eine Neuauflage der großen Koalition will Gabriel vermeiden. "Wir werden allen tun, um das zu verhindern", sagte er dem Magazin. Auszuschließen sei ein solches Bündnis aber nicht, weil es sein könne, dass nur Union und SPD eine regierungsfähige Mehrheit im neuen Bundestag erreichen. Die Bundestagswahl findet voraussichtlich am 24. September statt.
