Foto: AP

Über eine Million Stimmen: Piratenpartei feiert Achtungserfolg

VON JAN STAIGER, DDP - zuletzt aktualisiert: 27.09.2009 - 21:41

Berlin (RPO). Die Piraten sind auf dem Vormarsch. Über eine Millionen Stimmen sammelte die Piratenpartei bei der Bundestagswahl ein - ein Achtungserfolg. Doch für den Einzug ins Parlament hat es (noch) nicht gereicht.

Mehr zum Thema

Die Piratenpartei hat ihren ersten Auftritt bei einer Bundestagswahl als "extrem großen Erfolg" gefeiert. Der Vorsitzende Jens Seipenbusch erklärte am Sonntagabend vor gut 200 Anhängern in Berlin, man habe in einigen Wahlbezirken sogar bis zu neun Prozent der Stimmen erhalten. Unter männlichen Erstwählern liege der Anteil gar bei bundesweit 13 Prozent. Laut ARD-Hochrechnung erzielte die vor drei Jahren gegründete Partei, die für Freiheitsrechte im Internet eintritt, insgesamt knapp zwei Prozent.

Am uralten steinernen Torbogen zum alternativen Kulturzentrum RAW in Berlin-Friedrichshain, verziert bis auf den letzten Zentimeter mit bunten Graffiti und Plakaten, prangte am Wahlsonntag die orange Flagge der Piratenpartei. Doch als im Saal dahinter der schwarz-gelbe Wahlsieg über die Großbildleinwand flimmerte, zog die versammelte Anhängerschaft lange Gesichter. Dennoch feierte die junge Gruppierung einen Achtungserfolg.

"Vielleicht wird's ja 'ne Sensation", spekulierte einer noch kurz vor der ersten Prognose. Mit rasantem Mitgliederzuwachs waren die "Piraten", die sich als Verfechter der Informationsgesellschaft sehen, im Sommer zur siebtstärksten Partei Deutschlands hinter den Grünen aufgestiegen. Mit selbstbewussten "Fünf Prozent plus x" wollte man jetzt den Bundestag entern.

Sensation verpasst

Daraus wurde nun nichts. Doch immerhin rund zwei Prozent verbuchte die Piratenpartei aus dem Stand bei ihrer ersten Bundestagswahl. Die vorwiegend in Schwarz gekleideten, teils kostümierten Aktivisten und Sympathisanten, überwiegend Anfang Zwanzig bis Ende Dreißig, nahmen es mit Genugtuung auf.

"Es ist großartig!", jubelte Jana, 38, fahnenschwingend. Schließlich sei es für die Partei, die ja erst 2006 aus der Taufe gehoben wurde, "das beste Ergebnis in der Geschichte" und eine Verdopplung der Stimmen gegenüber der Europawahl Mitte Mai, wo man 0,9 Prozent erreicht hatte.

"Uns haben über eine Million Menschen gewählt, freute sich auch ihr "Kapitän", der Parteivorsitzende Jens Seipenbusch. "Unter den männlichen Erstwählern haben wir 13 Prozent!", rief das Vorstandsmitglied Aaron Koenig stolz mit Blick auf das Blog von ARD-Statistikmeister Jörg Schönenborn. Für Koenig ist ganz klar: "Die Zukunft gehört den Piraten."



"Ich bin total geschockt", betrauerte dagegen die sichtlich mitgenommene Jasmin, 24, die sich anbahnende Koalition von Union und FDP. "Guido Westerwelle, dieser Irre, als Außenminister... Ich bin einfach gegen Schwarz-Gelb, das ist doch Konsens hier." Jana graute dagegen vor Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) "und seinen Überwachungsmaßnahmen".

Mit eben solchen Maßnahmen, genauer gesagt der von der großen Koalition angeschobenen Sperrung kinderpornografischer Webseiten, begann freilich im vergangenen Winter erst der Aufstieg der damals noch fast unbekannten Piratenpartei. Sie lief regelrecht Sturm gegen das Vorhaben, in dem sie einen Einstieg in eine umfassende Internet-Zensur wähnt. Innerhalb der jungen Netzgemeinde waren die "Piraten" damit plötzlich in aller Munde.

Jörg Tauss sorgte für Schlagzeilen

Für Schlagzeilen sorgte auch der Übertritt des Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss von der SPD im Juni, der wegen Besitzes und Verbreitung von Kinderpornografie ins Visier der Staatsanwaltschaft geriet. Diesen Sitz im Bundestag verloren die "Piraten" nun mit der Wahl wieder.

Programmatisch kämpft die Partei - der Name "Piraten" spielt auf Kampagnen von Musik- und Filmindustrie gegen Urheberrechtsverstöße an - derzeit vor allem für die Bewahrung von Bürgerrechten, eine Lockerung des Urheberrechts und einen freien Zugang zu Bildung. Zu vielen Themen wie Afghanistan, Mindestlohn oder "Hartz IV" hat man sich noch nicht positioniert.

Doch einige wagten am Wahlabend schon den Vergleich mit einer anderen Partei mit einst eingeschränkter Thematik: "Wir haben mehr als die Grünen bei ihrer ersten Wahl, und mit der zweiten sind sie dann ja 1983 ins Parlament gekommen, sagte Lisa, 24, von einer verheißungsvollen Zukunft der "Piraten" überzeugt.


Weitere Fotos zu diesem Thema


Quelle: DDP/ndi

 
Artikel der Rubrik Politik
 
Verlinken Sie auf diesen ArtikelVerlinken Sie auf diesen Artikel
 
 
Autor: Gisela1952 | 29.09.09 11:51 (1/27)
@ ulenspiegel
es ist nicht nur versäumt worden nach Kriegsende eine Verfassung für die BRD anzustreben, sondern auch noch ganz andere Dinge. Klar eine neue Regierung mußte damals her. Aber ich denke da...
Kommentar lesenswert? (1)   Weiterlesen und bewerten

Autor: Ulenspiegel | 28.09.09 23:20 (2/27)
Unsere Verfassung
@vk.ob / Datum: 28.09.09 08:34 Ich bin in bester Verfassung, sie auch? Die BRD aber ist ohne Verfassung. Falls das nicht bereits zu ''subversiv'' ist. Notabene: die DDR hatte eine Verfassung....
Kommentar lesenswert? (5)   Weiterlesen und bewerten

Autor: tokirch | 28.09.09 13:25 (3/27)
@mickey
Dafür müsste man erstmal genauer untersuchen, ob und wenn ja wen die Piratenwähler ansonsten gewählt hätten. Vielleicht hätte es ja auch ein paar gegeben, die der FDP geglaubt hätten, die ja...
Kommentar lesenswert? (2)   Weiterlesen und bewerten

Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung:



powered by
google
Fragen, Kritik, Ideen? Schreiben Sie uns!
FOTOSTRECKEN POLITIK
Karlsruhe hat entschieden: Die bislang angewandte Berechnung der Hartz-IV-Sätze verstößt nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts gegen das Grundgesetz. Grund zum Jubeln gibt es für die Millionen Bezieher von Hartz-IV-Leistungen aber vorerst nicht. Nachfolgend die wichtigsten Fragen und Antworten zum Urteil:
Was Hartz-IV-Empfänger nun beachten sollten
Karlsruhe hat entschieden: Die bislang angewandte Berechnung der Hartz-IV-Sätze... mehr 
 
Karlsruhe hat entschieden: Die bislang angewandte Berechnung der Hartz-IV-Sätze verstößt nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts gegen das Grundgesetz. Grund zum Jubeln gibt es für die Millionen Bezieher von Hartz-IV-Leistungen aber vorerst nicht. Nachfolgend die wichtigsten Fragen und Antworten zum Urteil:
Was Hartz-IV-Empfänger nun beachten sollten
Karlsruhe hat entschieden: Die bislang angewandte Berechnung der Hartz-IV-Sätze... mehr 
Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber seit seiner Gründung 1950 mehrfach auf die Finger geklopft. Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Entscheidungen der vergangenen Jahre.
Wenn Karlsruhe die Politik repariert
Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber seit seiner Gründung... mehr 
Mehrere hundert Menschen haben am Samstagnachmittag in München an einer Protestkundgebung gegen die Sicherheitskonferenz teilgenommen.
Demonstrationen gegen Münchner Sicherheitskonferenz
Mehrere hundert Menschen haben am Samstagnachmittag in München an einer... mehr 
Parlamentspräsidentin Regina van Dinther wurde am 15. Mai 1958 in Wengern geboren. Im Landtag sitzt die CDU-Politikerin seit dem 31. Mai 1990.
Wer ist Regina van Dinther?
Parlamentspräsidentin Regina van Dinther wurde am 15. Mai 1958 in Wengern... mehr 
 
Anzeige
KREDITRECHNER

Kreditangebote im Vergleich

Mit unserem Kreditrechner können Sie aus über 100 Krediten Ihren individuell günstigsten Zins ermitteln. mehr 

TOP-SERVICES
BUNDESTAGSWAHL-QUIZ

Testen Sie Ihr Wissen!

Das Guido-Merkelmeier-Quiz

Merkel, Steinmeier oder Westerwelle - können Sie die Aussagen der Politiker wirklich auseinanderhalten? mehr 

IHR RP ONLINE
facebook Werden Sie unser Freund bei Facebook   Twitter Aktuelle News sowie Infos aus der Redaktion - direkt bei Twitter   Für Düsseldorf, Duisburg, Leverkusen, Solingen, Remscheid und Mönchengladbach haben wir Heimatprofile angelegt. Werden Sie unser Freund bei StudiVZ/MeinVZ
 


NEUE PARTNER
www.jugendfeuerwehr-juechen.de
Seit 1994 existiert die Jugendfeuerwehr in der Gemeinde Jüchen und hat derzeit rund 30 Mitglieder im Alter zwischen 10 und 18 Jahren. Zu ihren Aufgabenbereichen zählt vor allem die Jugendarbeit sowie das Lehren von feuerwehrtechnischem Wissen in Theorie und Praxis.
mehr Infos
 
WEITERE AKTUELLE NACHRICHTEN VON RP ONLINE
 
 
 
 
 
Kalaydo stellen auto immobilien marktplatz inserieren
 
Aktuelles aus der Region Services Suche Videos
Einloggen Gast