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"Lassen Sie sich mal überraschen"
AfD-Abtrünniger Pretzell hält Partei-Neugründung offen

AfD-Abtrünnige: Marcus Pretzell hält Partei-Neugründung offen
Marcus Pretzell und Frauke Petry in Berlin (Archivbild). FOTO: dpa, nie wok lof
Berlin. Marcus Pretzell und Frauke Petry sorgen mit ihrer Abkehr von der AfD kurz nach der Bundestagswahl für Schlagzeilen. Nun deutet Pretzell in einem Interview an, eine neue Partei gründen zu wollen. Die AfD-Spitze gibt sich betont gelassen.

Pretzell, bisheriger NRW-Landeschef der AfD, sagte am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin auf die Frage nach einer Partei-Neugründung, derzeit führten sie viele Gespräche: "Lassen Sie sich mal überraschen. Es wird einige Zeit, einige Wochen dauern. Dann werden wir das machen, was wir uns für die Zukunft vorgenommen haben", sagte der Ehemann der bisherigen AfD-Chefin Frauke Petry, die am Dienstag ihren Austritt aus der Rechtsaußen-Partei für die kommenden Tage angekündigt hatte.

Derzeit gebe es in Deutschland "nur eine relevante Volkspartei, das ist die CSU". Diese habe sich aber regional beschränkt, sei deshalb handlungsunfähig und "bundespolitisch völlig kastriert", sagte Pretzell. Es gebe "keine Partei, die in der Lage wäre, politische Änderungen in Deutschland durchzusetzen".

Gerüchte um Twitter-Account

Passend zu der Andeutung einer Neugründung gab es am Morgen es Gerüchte um einen Twitter-Account, der auf eine solche Parteineugründung hindeuten könnte. Unter @DieBlauen_bund wurde am Mittwochvormittag folgender Tweet veröffentlicht: "Hier in Kürze mehr zur Parlamentariergruppe 'Die Blauen‘ im Deutschen Bundestag."  Dem Account folgten aber weder Petry noch Pretzell.

Gegen Mittag war dann klar, dass es sich um einen Fake-Account handelt: Dort war in drei Tweets zu lesen: "Aufgrund vielfach geäußerter Spekulationen sehen wir uns zu folgender Stellungnahme gezwungen: Da es mit seinem Anspruch, aktiv zu gestalten und Realpolitik im guten Sinne konservativer Politik zu machen, nicht vereinbar ist, wird @janboehm nach langer Überlegung der Gruppe 'Die Blauen' im Deutschen Bundestag nicht angehören." Das deutet klar auf einen satirischen Hintergrund hin – anders als bei der registrierten Webseite.

Frauke Petry und Markus Pretzell wollen die AfD verlassen

Allerdings wurde bereits Anfang Juli eine Webseite mit dem Namen dieblauen.de auf eine Frauke Petry in Frohburg registriert, wie eine Domainabfrage ergab. Die dort genannte Adresse ist die des Pfarramtes, in der Petrys Ex-Mann, der evangelische Pfarrer Sven Petry, tätig ist. Petry bestätigte später die Registrierung der Webseite, betonte aber, dass dahinter keine Partei, sondern eine Idee stecke.

Weidel sieht möglicher Petry-Partei gelassen entgegen

Auf die Frage nach den Gründen für die Parteiaustritte von ihm und seiner Frau sagte Pretzell, "wenn man inhaltlich nicht mehr an die Durchsetzung von Positionen glaubt, muss man einen anderen Weg gehen". Es bestehe überhaupt kein Zweifel, dass sich Parteivize Alexander Gauland im innerparteilichen Machtkampf mit seiner Strategie durchgesetzt habe. Es reiche aber nicht aus, sich mit der Position zu begnügen, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "weg muss". Es gehe vielmehr um die "Frage von Regierungsfähigkeit".

Dass seine Frau erst nach der Wahl ihren Austritt aus der Fraktion und der Partei ankündigte, verteidigte Pretzell. "Kurz vor der Wahl den Bettel hinzuschmeißen und den Wahlkampf zu versauen, wäre auch nicht der richtige Weg gewesen", sagte er.

Fotos: Das ist das Politiker-Paar Petry und Pretzell FOTO: dpa, a gfh

Am Dienstag hatte der bisherige Landes- und Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen seinen Austritt aus der AfD angekündigt. Mit Pretzell will auch Vizefraktionschef Alexander Langguth gehen. Beide wollen ihr Mandat im Düsseldorfer Landtag zunächst als parteilose Abgeordnete ausüben.

Einer möglichen Parteineugründung durch Petry und Pretzell sieht die AfD-Fraktion im Bundestag nach eigenen Angaben ohne Sorge entgegen. Dass es zu einer solchen Abspaltung kommen würde, habe sich bereits vor einer Weile angedeutet, sagte die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel in Berlin zu Beginn der zweiten Sitzung der Bundestagsfraktion. Eine Petry-Partei bereite ihr keine Sorgen. Sie werde "zum Scheitern verurteilt sein".

AfD wählt Stellvertreter für Bundestagsfraktion

Nachdem die Wahl der zwei Fraktionsvorsitzenden, Alexander Gauland und Alice Weidel, am Dienstag ohne große Streitigkeiten abgelaufen war, stand am Mittwoch die wohl etwas schwierigere Wahl von fünf Stellvertretern auf der Tagesordnung. Heftige Diskussionen dürfte es nach Angaben aus Fraktionskreisen auch über die Frage geben, wer Parlamentarischer Geschäftsführer werden soll. Gauland sagte, es sei wichtig, dass auch ein regionaler Proporz gewahrt bleibe. Die Fraktion wollte außerdem den Kandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten bestimmen.

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) war bei der Bundestagswahl als drittstärkste Kraft ins Parlament eingezogen. Erstmals seit 60 Jahren ist damit wieder eine Rechtsaußen-Partei im Bundestag vertreten. Nach Petrys Ankündigung, sich nicht zu beteiligen, gehören der neuen Fraktion nunmehr 93 Abgeordnete an.

(oko/AFP)
 
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