Neue SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist nicht mehr Arbeitsministerin
Berlin · Noch vor wenigen Tagen war Andrea Nahles Ministerin und Wahlkämpferin, künftig führt sie die SPD-Fraktion im Bundestag an. Nun wurde die neue starke Frau offiziell aus der Bundesregierung entlassen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier händigte Nahles am Donnerstag im Schloss Bellevue in Berlin die Entlassungsurkunde aus. Die SPD-Fraktion hatte die 47-Jährige am Mittwoch mit breiter Zustimmung zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Kurz darauf sorgte sie mit einem markigen "In die Fresse"-Spruch für Schlagzeilen.
Steinmeier würdigte Nahles als erfolgreiche Ministerin. "Zielorientierung gepaart mit Pragmatismus" zeichne Nahles aus. "Die Energie, mit der Sie Überzeugungsarbeit leisten, haben Ihnen Respekt auf breiter Flur eingebracht."
Als Arbeits- und Sozialministerin hatte Nahles unter anderem den Mindestlohn, ein neues Recht für Behinderte und mehrere Rentenreformen umgesetzt. Nun will sie die SPD in der Opposition gegen eine neue Regierung in Stellung bringen sowie Vorarbeiten für eine Rückkehr der Sozialdemokraten an die Regierung leisten.
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Steinmeier sagte: "Unser Land braucht eine arbeitsfähige Regierung und eine starke und verantwortungsvolle Opposition." Er sei zuversichtlich, dass Nahles ihre neuen Aufgaben mit Verantwortung und Nachdruck erfüllen werde.
Die Entlassung aus dem Ministeramt erfolgte gemäß Grundgesetz auf Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die im Schluss Bellevue anwesend war. Das Arbeitsministerium wird bis zur Bildung einer neuen Regierung von SPD-Familienministerin Katarina Barley weitergeführt.
