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Foto: AP, AP
Über eine Million Stimmen: Piratenpartei feiert Achtungserfolg
Berlin (RPO). Die Piraten sind auf dem Vormarsch. Über eine Millionen Stimmen sammelte die Piratenpartei bei der Bundestagswahl ein - ein Achtungserfolg. Doch für den Einzug ins Parlament hat es (noch) nicht gereicht.
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Die Piratenpartei hat ihren ersten Auftritt bei einer Bundestagswahl als "extrem großen Erfolg" gefeiert. Der Vorsitzende Jens Seipenbusch erklärte am Sonntagabend vor gut 200 Anhängern in Berlin, man habe in einigen Wahlbezirken sogar bis zu neun Prozent der Stimmen erhalten. Unter männlichen Erstwählern liege der Anteil gar bei bundesweit 13 Prozent. Laut ARD-Hochrechnung erzielte die vor drei Jahren gegründete Partei, die für Freiheitsrechte im Internet eintritt, insgesamt knapp zwei Prozent.
Am uralten steinernen Torbogen zum alternativen Kulturzentrum RAW in Berlin-Friedrichshain, verziert bis auf den letzten Zentimeter mit bunten Graffiti und Plakaten, prangte am Wahlsonntag die orange Flagge der Piratenpartei. Doch als im Saal dahinter der schwarz-gelbe Wahlsieg über die Großbildleinwand flimmerte, zog die versammelte Anhängerschaft lange Gesichter. Dennoch feierte die junge Gruppierung einen Achtungserfolg.
"Vielleicht wird's ja 'ne Sensation", spekulierte einer noch kurz vor der ersten Prognose. Mit rasantem Mitgliederzuwachs waren die "Piraten", die sich als Verfechter der Informationsgesellschaft sehen, im Sommer zur siebtstärksten Partei Deutschlands hinter den Grünen aufgestiegen. Mit selbstbewussten "Fünf Prozent plus x" wollte man jetzt den Bundestag entern.
Sensation verpasst
Daraus wurde nun nichts. Doch immerhin rund zwei Prozent verbuchte die Piratenpartei aus dem Stand bei ihrer ersten Bundestagswahl. Die vorwiegend in Schwarz gekleideten, teils kostümierten Aktivisten und Sympathisanten, überwiegend Anfang Zwanzig bis Ende Dreißig, nahmen es mit Genugtuung auf.
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"Es ist großartig!", jubelte Jana, 38, fahnenschwingend. Schließlich sei es für die Partei, die ja erst 2006 aus der Taufe gehoben wurde, "das beste Ergebnis in der Geschichte" und eine Verdopplung der Stimmen gegenüber der Europawahl Mitte Mai, wo man 0,9 Prozent erreicht hatte.
"Uns haben über eine Million Menschen gewählt, freute sich auch ihr "Kapitän", der Parteivorsitzende Jens Seipenbusch. "Unter den männlichen Erstwählern haben wir 13 Prozent!", rief das Vorstandsmitglied Aaron Koenig stolz mit Blick auf das Blog von ARD-Statistikmeister Jörg Schönenborn. Für Koenig ist ganz klar: "Die Zukunft gehört den Piraten."
"Ich bin total geschockt", betrauerte dagegen die sichtlich mitgenommene Jasmin, 24, die sich anbahnende Koalition von Union und FDP. "Guido Westerwelle, dieser Irre, als Außenminister... Ich bin einfach gegen Schwarz-Gelb, das ist doch Konsens hier." Jana graute dagegen vor Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) "und seinen Überwachungsmaßnahmen".
Mit eben solchen Maßnahmen, genauer gesagt der von der großen Koalition angeschobenen Sperrung kinderpornografischer Webseiten, begann freilich im vergangenen Winter erst der Aufstieg der damals noch fast unbekannten Piratenpartei. Sie lief regelrecht Sturm gegen das Vorhaben, in dem sie einen Einstieg in eine umfassende Internet-Zensur wähnt. Innerhalb der jungen Netzgemeinde waren die "Piraten" damit plötzlich in aller Munde.
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Jörg Tauss sorgte für Schlagzeilen
Für Schlagzeilen sorgte auch der Übertritt des Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss von der SPD im Juni, der wegen Besitzes und Verbreitung von Kinderpornografie ins Visier der Staatsanwaltschaft geriet. Diesen Sitz im Bundestag verloren die "Piraten" nun mit der Wahl wieder.
Programmatisch kämpft die Partei - der Name "Piraten" spielt auf Kampagnen von Musik- und Filmindustrie gegen Urheberrechtsverstöße an - derzeit vor allem für die Bewahrung von Bürgerrechten, eine Lockerung des Urheberrechts und einen freien Zugang zu Bildung. Zu vielen Themen wie Afghanistan, Mindestlohn oder "Hartz IV" hat man sich noch nicht positioniert.
Doch einige wagten am Wahlabend schon den Vergleich mit einer anderen Partei mit einst eingeschränkter Thematik: "Wir haben mehr als die Grünen bei ihrer ersten Wahl, und mit der zweiten sind sie dann ja 1983 ins Parlament gekommen, sagte Lisa, 24, von einer verheißungsvollen Zukunft der "Piraten" überzeugt.
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Quelle: DDP/ndi
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