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Wahl des Bundespräsidenten
Zusammensetzung und Mehrheiten in der Bundesversammlung

Bundesversammlung: Zusammensetzung und Mehrheiten
Joachim Gauck, nimmt am 18. März 2012 in der Bundesversammlung im Reichstag in Berlin die Glückwünsche entgegen. FOTO: dpa, htf fdt olg jai
Berlin. Mit mehr als 1200 Mitgliedern ist die Bundesversammlung die größte parlamentarische Zusammenkunft in Deutschland. Sie tagt nur dann, wenn ein neuer Bundespräsident gewählt werden muss.

Die nächste Wahl ist für den 12. Februar 2017 angesetzt. An der Bundesversammlung nehmen alle Mitglieder des Bundestages teil (derzeit 630), außerdem die gleiche Anzahl an Delegierten aus den Bundesländern. Würde sie morgen stattfinden, könnten also 1260 Menschen den Bundespräsidenten wählen.

Nach Angaben des Informationsdienstes "wahlrecht.de" würden zurzeit CDU und CSU 545 bis 547 Mitglieder der Bundesversammlung stellen, die SPD 385 bis 388, die Grünen 146 bis 147 und die FDP 31.

Die Linken dürften 94 Delegierte zur Bundesversammlung entsenden, die Piraten 14 und die AfD 30. Die Freien Wähler haben 10 Stimmen, NPD und SSW je 1.

Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD im Bund hätte also mehr als zwei Drittel aller Stimmen. Die Union allein aber verfügt nicht über eine Mehrheit. Und Rot-Rot-Grün müsste sich die Unterstützung der Piraten sichern, um die im ersten und zweiten Wahlgang erforderliche absolute Mehrheit der Stimmen zu erreichen. Im dritten oder gegebenenfalls weiteren Wahlgängen reicht die relative Mehrheit.

Die Zusammensetzung kann sich aber bis Februar noch ändern – unter anderem wegen der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, Verschiebungen in der Bevölkerungszahl der Länder sowie etwa Fraktionswechseln von Abgeordneten. Die genaue Zahl der Delegierten aus jedem Bundesland ermittelt die Bundesregierung erst kurz vor der Wahl.

(gol/dpa)
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