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Bundeswehr
Berlin erhöht Präsenz im Irak und in Mali um 550 Soldaten

Bundeswehr: 550 Soldaten mehr im Irak und in Mali
Das Kabinett will 550 weitere Soldaten nach Mali und in den Irak schicken. FOTO: dpa
Exklusiv | Berlin. Die Bundesregierung will am Mittwoch im Kabinett die zusätzliche Entsendung von 550 Bundeswehrsoldaten nach Mali und in den Nordirak beschließen. Das kündigten Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in Schreiben an die Fraktionschefs im Bundestag an. Von den Risiken für die Truppe sprechen sie nur indirekt. Von Gregor Mayntz

Seit Beginn der multinationalen Ausbildung seien bereits über 4800 Sicherheitskräfte im Nordirak und in Deutschland ausgebildet worden, darunter insbesondere auch Angehörige nationaler Minderheiten, heißt es in den unserer Redaktion vorliegenden Schreiben der Minister. Sie verweisen darauf, dass es gelungen sei, die Terrormiliz IS "überwiegend in der Defensive zu halten, teilweise auch zurückzudrängen", und loben wörtlich: "Unser international koordiniertes Engagement der Ausbildungsunterstützung in Verbindung mit der durch Deutschland bereitgestellten Ausrüstungshilfe gilt als Erfolgsmodell." Unter anderem hatte Deutschland Milan-Raketen geliefert und kurdische Peschmerga in deren Bedienung ausgebildet.

Die Ausbildung soll nach dem Willen der Bundesregierung nun intensiviert und ausgeweitet werden - unter anderem auf Bereiche wie Sanitätswesen, Logistik und ABC-Abwehr. Dafür und für einen verstärkten Eigenschutz will die Regierung die Personalobergrenze von 100 auf 150 Soldaten heraufsetzen.

In Mali will die Regierung die deutsche Präsenz sogar um 500 Soldaten aufstocken. Für sie gehe es darum, so die Minister, "beginnend ab Februar 2016 eine verstärkte gemischte Aufklärungskompanie, Objektschutzkräfte und erforderliche Einsatz-, Logistik-, Sanitäts- sowie Führungsunterstützungskräfte sowie einen erhöhten deutschen Personalanteil in den Stäben der Mission in der Hauptstadt Bamako sowie im Norden Malis, in Gao, zu stellen". Damit wolle man die Niederlande und Frankreich unterstützen und entlasten. Der Norden des Landes wird von Islamisten terrorisiert.

Zu den Kernaufgaben der Mission gehöre es, Waffenruhe und vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien sowie das Friedensabkommen abzusichern und auch den Schutz von Zivilpersonen zu fördern. Weiterhin soll die Bundeswehr Fähigkeiten zum Lufttransport und zur Luftbetankung abrufbar halten. Dafür waren bislang bis zu 150 Bundeswehrsoldaten vorgesehen, zuletzt aber nicht mehr tatsächlich eingesetzt.

Dass die erweiterte Mission für die Bundeswehr gefährlicher wird als bisher, räumt das Schreiben nur indirekt ein. "Die Sicherheitslage in der Sahelregion, und insbesondere in Mali, ist weiterhin volatil", heißt es darin. Für beide neuen Missionen werden Mandate des Bundestages angestrebt.

Hier lesen Sie, an welchen Missionen sich die Bundeswehr beteiligt.

(may-)
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