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Wehrbeauftragter Robbe: "Bundeswehr auf Einsatz in Afrika nicht vorbereitet"
Berlin (rpo). Der Wehrbeauftragte der Bundesregierung, Reinhold Robbe (SPD), hat sich dem Einsatz deutscher Soldaten im Kongo gegenüber ablehnend geäußert. "Die Bundeswehr ist nicht vorbereitet auf Afrika", sagte er.
Bei den Soldaten gebe es "latente Ängste", etwa wegen der hohe Aidsrate im Land. Robbe kritisierte, dass kein "klares Konzept" für den Kongo-Einsatz vorliege. Ein solches Konzept "hätte zur Vertrauensbildung beigetragen". Nun müsse die Lage im Kongo den Soldaten "in kürzester Zeit vermittelt" werden. "Das ist das Problem", sagte Robbe.
Der Bundestag will am Donnerstag über das Bundeswehrmandat für den Kongo entscheiden. Vorgesehen ist, für die EU-Mission zur Absicherung der Wahlen in dem afrikanischen Land bis zu 780 deutsche Soldaten bereit zu stellen. Die Zustimmung des Parlaments gilt als sicher.
SPD-Fraktionsvize Walter Kolbow rechnet auch in der eigenen Fraktion mit einer großen Mehrheit. Die Kritik, dass der Einsatz unter Zeitdruck und ohne ausreichende Informationen beschlossen werden müsse, treffe nicht zu. Kolbow sagte im Südwestrundfunk (SWR): "Es ist am Ende eine Informationslage da gewesen, die seriös eine Entscheidung zulässt".
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Quelle: afp2
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