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EU-Einsatz: Bundeswehr bricht am 10. Juli in den Kongo auf
Wilhelmshaven (rpo). Die ersten Soldaten der Bundeswehr werden am 10. Juli in den Kongo aufbrechen. In Luxemburg gaben die EU-Außenminister am Montag ohne weitere Debatte grünes Licht für den Einsatz der Europäischen Union in dem zentralafrikanischen Land.
Der Einsatz des Hauptkontingents der Bundeswehr mit 500 Soldaten in der Demokratischen Republik Kongo soll am 10. Juli beginnen. Das teilte Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) am Sonntagabend in Wilhelmshaven mit, wie der Deutschlandfunk berichtete. Insgesamt sollen an dem Einsatz der Europäischen Union 780 deutsche Soldaten teilnehmen, 500 Einsatzkräfte und weitere Soldaten aus den Bereichen Sanitätsdienst und Logistik. Ihr Mandat ist auf die Hauptstadt Kinshasa konzentriert, wo bereits ein Vorauskommando angekommen ist. Sie sollen während der ersten freien Wahlen in dem zentralafrikanische Land die UN-Mission vor Ort unterstützen.
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Außenminister Steinmeier wies in der Zeitschrift "Super-Illu" erneut Kritik am beschlossenen Bundeswehr-Einsatz im Kongo zurück. "Wir haben bereits 2003 mit der Ausbildung von Soldaten und Polizisten begonnen, mit der Vorbereitung eines Verfassungsreferendums und der Wahlen", sagte er. "All diese politischen und finanziellen Investitionen haben eine doppelte Rechtfertigung: Der Kongo ist nicht nur ein großes Land, dessen Bevölkerung endlich Frieden und Normalität verdient hat, sondern auch ein entscheidender Faktor für Stabilität ganz Zentralafrikas."
Der EU-Einsatz soll ab dem Wahltermin 30. Juli vier Monate dauern. Die Vereinten Nationen hatten Ende April mit einer Entschließung des Weltsicherheitsrates die EU um Unterstützung gebeten. Rund zwei Drittel der Soldaten sollen in Gabun stationiert werden, der Rest im Land selbst. Die Mission steht unter dem Kommando des deutschen Generalleutnants Karlheinz Viereck, vor Ort hat der französische Generalmajor Christian Damay das Kommando. Das EU-Hauptquartier ist in Potsdam angesiedelt.
Unterstützung der Blauhelme
Ziel des Einsatzes ist neben der Unterstützung der UN-Blauhelme, Zivilisten zu schützen, den Hauptstadtflughafen zu sichern und im Notfall Einzelpersonen aus Gefahrensituationen herauszubringen. In Deutschland ist der Einsatz umstritten. Im Bundestag stimmten vor allem FDP-Abgeordnete und die Linkspartei sowie viele grüne Abgeordnete dagegen. Zur Begründung hieß es, die Bundesregierung habe die Notwendigkeit des Einsatzes nicht ausreichend begründet. Streit gab es auch auf EU-Ebene. So bemängelte Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) die nach seinen Worten nicht ausreichende Vorbereitung.
Quelle: afp2
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