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Auch zu US-Geheimgefängnissen: Bundeswehr: Noch mehr Daten verschwunden
Berlin (RPO). Der Bundeswehr sind offenbar mehr Daten abhanden gekommen, als bisher angenommen. Einem Bericht der "Berliner Zeitung" zufolge verschwanden auch Informationen über die Beteiligung deutscher Geheimdienste an Verhören in geheimen US-Gefängnissen. Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele bezweifelt unterdessen, dass es sich bei dem Datenverlust um ein Versehen handelt.
Im Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ZNBw) seien Unterlagen aus einem US-Geheimgefängnis im bosnischen Tuzla verschwunden, berichtet das Blatt in seiner Dienstagsausgabe. In Tuzla seien vor und nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 Terrorverdächtige festgehalten und zum Teil misshandelt worden. An den dortigen Verhören seien zumindest im Jahr 2001 auch Offiziere des deutschen Militärischen Abschirmdienstes (MAD) widerrechtlich beteiligt gewesen, schrieb die Zeitung unter Berufung auf einen BND-Bericht.
"Das riecht nach Vorsatz"
Der Geheimdienst-Experte Erich Schmidt-Eenboom sagte der Zeitung zufolge, es sei nicht nötig gewesen, die beschädigte Sicherungskopie der Datensätze zu zerstören. "Es gibt das Bundeskriminalamt und einige hochspezialisierte Firmen, die seit langem in der Lage sind, beschädigte Datenträger zu retten und zu rekonstruieren."
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Dass das ZNBw aber offenbar den Versuch unterließ, technische Hilfe in Anspruch zu nehmen, sei seltsam. "Das riecht nach Vorsatz", sagte Schmidt-Eenboom demnach. Ein Sicherheitsexperte sagte der Zeitung: "Dass die Informationen weg sind, dürfte einige Verantwortliche von damals erleichtern."
Ströbele bezweifelt Daten-Panne
Der Grünen-Fraktionsvize Christian Ströbele bezweifelt, dass es sich bei dem Vorgang im eine Panne handelt. Noch im November 2006 habe er einen Brief von Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert bekommen, wonach der Verteidigungsausschuss des Bundestages über Einsätze der Eliteeinheit KSK im Ausland informiert werde, sagte Ströbele der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse".
"Darin steht keine Silbe davon, dass die Daten weg sind. Deshalb zweifle ich, ob das alles so richtig ist." Möglich sei, dass die Bundeswehr versuche, "Informationen nicht nach außen zu geben", sagte der Grünen-Politiker weiter.
"Ende 2004 verlorengegangen"
Zuvor hatte das ARD-Magazin "Report Mainz" berichtet, bei der Bundeswehr sei der gesamte Bestand an Geheimdienstinformationen über Auslandseinsätze aus den Jahren 1999 bis 2003 vernichtet worden. Die geheimen Berichte seien bei einem Versuch der Datensicherung "Ende 2004 verlorengegangen", zitierte der Bericht aus einem Schreiben von Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert an den Verteidigungsausschuss des Bundestages.
Dieser hatte Unterlagen aus dem Jahr 2002 über den Umgang der Eliteeinheit KSK mit dem aus Bremen stammenden Türken Murat Kurnaz im US-Lager Kandahar in Afghanistan angefordert.
Quelle: afp
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