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Bis zu 40 Standorte durch Reform bedroht
Bundeswehr schließt Großbehörde in Düsseldorf

Bundeswehr-Skandale seit 1996
Bundeswehr-Skandale seit 1996 FOTO: AP
Düsseldorf (RPO). Die Wehrbereichsverwaltung (WBV) West in Düsseldorf, die größte Bundesbehörde in Nordrhein-Westfalen, steht vor der Auflösung. Das erfuhr unsere Redaktion aus der Bundeswehr-Verwaltung. Bundesweit soll es im Zuge der geplanten Bundeswehrverkleinerung offenbar nach den Vorstellungen der obersten Generalität zu einer Reduzierung der Bundeswehr-Standorte um rund 40 kommen.

Nach Aussagen von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zu den zukünftigen Verwaltungsstrukturen soll ein zentrales Personalamt und ein Bundeswehr-Dienstleistungsamt eingerichtet werden. Damit verbleiben für die bundesweit insgesamt vier Wehrbereichsverwaltungen keine Aufgaben mehr. Das Verteidigungsministerium wollte diese Schlussfolgerung nicht kommentieren.

Die WBV West ist zuständig für die Bundesländer NRW, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland. Sie führt unter anderem 19 Kreiswehrersatzämter, die nach dem Verzicht auf die Wehrpflicht wesentliche Aufgaben wie die Musterung verloren haben. In der Zentrale in Düsseldorf arbeiten zurzeit 1200 zivile Beamte und Angestellte, im gesamten Zuständigkeitsbereich sind rund 22.000 Mitarbeiter betroffen.

Bis zu 40 Standorte durch Strukturreform bedroht

Die "Leipziger Volkszeitung" berichtet unter Berufung auf zuständige Bundeswehrkreise, dass bis bundesweit bis zu 40 Bundeswehr-Standorte von Schließung betroffen seien. Ein entsprechender Vorschlag, koordiniert von Generalinspekteur Volker Wieker, errege aber weiterhin den Unmut im Kanzleramt. Man halte auf Arbeitsebene mit diesen Kürzungsplänen das Sparziel des Verteidigungsministeriums – bis 2015 müssen laut Minister-Festlegung 8,4 Milliarden Euro eingespart werden – für "nicht erreichbar". Mit dieser Standort-Empfehlung werde der Minister im März in die Haushaltsberatungen mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eintreten. Einen endgültigen Standort-Plan für die neu zu strukturierende Bundeswehr solle es dann im Juni 2011 geben.

Betroffen von Standortschließungen sind die ostdeutschen Bundeswehr-Niederlassungen deutlich weniger stark als die Kasernen in Westdeutschland, wie die Zeitung weiter berichtet. Die neuen Länder profitierten dabei in erster Linie von der in früheren Jahren durchgeführten beinahe durchgängigen Modernisierung. So seien nach derzeitigem Stand beispielsweise für Sachsen keinerlei Standorte durch die Strukturreform bedroht.

NRW-Schulministerium will Zusammenarbeit mit der Bundeswehr ändern
 
Das NRW-Schulministerium will die Zusammenarbeit von Schulbetrieb und Bundeswehr neu regeln. Ein Sprecher von Ministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) sagte gegenüber unserer Redaktion, entsprechende Gespräche mit der Bundeswehr seien geplant, "um die Kooperationsvereinbarung zu ändern und modifiziert fortzuführen".

Das alte Konzept stammt noch aus Zeiten der schwarz-gelben Vorgängerregierung und sieht unter anderem die Beteiligung von Jugendoffizieren bei der Ausbildung von Lehramtsrefrendaren vor. An dem Besuch von Offizieren im Unterricht will das Schulministerium weiterhin festhalten: "Da auch die Thematik der Friedens- und Sicherheitspolitik zu den relevanten Politikfeldern gehört, soll Lehrkräften die Möglichkeit gegeben werden, Jugendoffiziere ebenso wie Vertreter der Friedensbewegung als Experten in den Unterricht einzuladen, und zwar gleichberechtigt und gleichgewichtig", so der Sprecher weiter. Zuvor hatte das neu gegründete Bündnis "Schule ohne Bundeswehr", dem unter anderem die DGB-Jugend NRW und die Junge GEW NRW angehören, die Abschaffung dieser Besuche und eine Kündigung des Kooperationsvertrages gefordert.
 

(DDP/felt)
 
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