Minister zu Guttenberg: Bundeswehr stockt Truppen in Kundus auf
zuletzt aktualisiert: 13.11.2009 - 16:14Kundus (RPO). Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Entsendung einer weiteren Infanteriekompanie nach Afghanistan angekündigt. Die 120 Soldaten würden ab Januar wie der Großteil der bisher am Hindukusch stationierten deutschen Truppen in der nördlichen Provinz Kundus eingesetzt, sagte Guttenberg bei einem Truppenbesuch am Freitag. Bei einem Selbstmordanschlag auf US-Truppen am Rand der Hauptstadt Kabul wurden unterdessen mindestens sechs Menschen verletzt.
Bei den Opfern handle es sich um drei ausländische Soldaten und drei Zivilpersonen, sagte ein afghanischer Polizeisprecher. Der Anschlag richtete sich gegen Camp Phoenix, einen Logistik-Stützpunkt der US-Streitkräfte in Afghanistan. US-Soldaten und afghanische Polizisten riegelten die Straße ab.
Zu dem Anschlag bekannten sich die Taliban. Ihr Sprecher Sabiullah Mudschahid sagte der Nachrichtenagentur AP, ein Selbstmordattentäter habe einen internationalen Militärkonvoi angegriffen. Südlich von Kabul in der Provinz wurde ein afghanischer Polizist bei einer Minenexplosion getötet.
Bundeswehr stockt auf
Die zusätzlichen Bundeswehrkräfte Kräfte sollen, zusammen mit vier Marder-Schützenpanzern und 18 Dingo-Transportfahrzeugen, Mitte Januar dort eintreffen, wie Guttenbergs Sprecher Steffen Moritz in Berlin erläuterte. Damit seien dann 520 Infanteristen in vier Kompanien vor Ort. Die Gesamtstärke der Bundeswehr in Kundus, derzeit 873 Soldaten, wird damit auf etwa 1000 Menschen aufgestockt.
Die vom Bundestag festgelegte Obergrenze des ISAF-Mandats von 4500 Mann werde damit nicht überschritten, erklärte Moritz. Das Mandat des Bundestages gilt zwar nur bis zum 13. Dezember, die Bundesregierung wird aber voraussichtlich kommende Woche eine Verlängerung empfehlen, der der Bundestag aber noch zustimmen muss.
Wie zuvor Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg spricht nun auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von "kriegsähnlichen Zuständen in Teilen Afghanistans". Sie teile Guttenbergs Ansicht, sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Auf der geplanten internationalen Afghanistan-Konferenz müsse festgelegt werden, bis wann die afghanische Regierung selbst für die Sicherheit in ihrem Land sorgen könne, forderte die Kanzlerin.
Von dieser Perspektive hänge die künftige Strategie der internationalen Gemeinschaft ab und auch die Zukunft des Einsatzes deutscher Soldaten, sagte Merkel. Solange es eine solche Perspektive nicht gebe, solle die Anzahl der Bundeswehrsoldaten am Hindukusch unverändert bleiben.
"Ich teile die Meinung von Verteidigungsminister zu Guttenberg, dass aus der Sicht unserer Soldaten kriegsähnliche Zustände in Teilen Afghanistans herrschen, auch wenn der Begriff Krieg aus dem klassischen Völkerrecht auf die jetzige Situation nicht zutrifft", sagte Merkel. "Von großer Bedeutung für die weitere Strategie der internationalen Gemeinschaft und damit auch Deutschlands ist die geplante Afghanistan-Konferenz zum Jahresbeginn", sagte sie weiter.
Dort sollten mit der neuen afghanischen Regierung Zeithorizonte definiert werden für die Ausbildung afghanischer Soldaten und Polizisten. "Wir wollen auf der Konferenz die Voraussetzungen für eine Übergabestrategie in Verantwortung schaffen. Bis dahin werden wir unser Mandat auf dem Niveau halten, was wir jetzt haben."
Großbrittanien schickt weitere 5000 Soldaten
Der britische Premierminister Gordon Brown zeigte sich am Freitag zuversichtlich, dass die Nato-Staaten den Kampf gegen die Taliban mit zusätzlichen 5000 weiteren Soldaten unterstützen werden. In einem BBC-Interview verteidigte Brown den Einsatz, erklärte aber auch, London müsse angesichts immer mehr getöteter Soldaten seine "Vorgehensweise anpassen".
Die Regierungen in Washington und London bräuchten die anderen Verbündeten, sagte Brown. Wahrscheinlich könnten 5000 weitere Soldaten in Afghanistan stationiert werden. Der deutsche Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte, über alle diese Fragen werde erst nach der internationalen Afghanistan-Konferenz entschieden, die für Anfang des Jahres geplant ist.
Brown selbst hat schon weitere 500 britische Soldaten zugesagt. Die USA erwägen zumindest vorübergehend bis zu 40.000 zusätzliche Soldaten zu entsenden. Er habe es übernommen, in Europa und auch darüber hinaus mit den Regierungen zu sprechen, ob sie weitere Soldaten nach Afghanistan schicken könnten, sagte Brown. Tags zuvor hatte auch Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erklärt, die Verbündeten hätten weitere Hilfe zugesagt. Von einer Zusage von Soldaten erwähnte er aber nichts.
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