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Keine Angaben über Kurnaz: Bundeswehrdaten noch "weitgehend" vorhanden
Berlin (RPO). Die verschwundenen Daten zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr sind offenbar wieder aufgetaucht. Die Informationen seien als Kopien noch "weitgehend" vorhanden. Die Bänder würden "aber keine Informationen enthalten, die nicht hinlänglich schon bekannt sind", hieß es aus Parlamentskreisen.
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Dies berichtet die Nachrichtenagentur ddp. Über den Fall des Bremer Türken Murat Kurnaz würden die Daten jedoch "keine Angaben enthalten".
Verteidigungs-Staatssekretär Peter Wichert hatte mitgeteilt, die Daten über die Auslandseinsätze der Bundeswehr zwischen 1999 bis 2003 seien auch im Fall Kurnaz wegen einer technischen Panne 2005 vernichtet worden. Es habe sich herausgestellt, dass die Daten bei anderen Institutionen wie dem Kanzleramt oder dem Bundesnachrichtendienst (BND) vorhanden seien. "Davon gehen wir jetzt aus", sagte ein Parlamentarier der ddp.
Es stehe nach wie vor fest, dass Kurnaz Anfang 2002 im afghanischen Kandahar von Soldaten des "Kommandos Spezialkräfte" (KSK) nicht misshandelt worden sei. Die geheimen Unterlagen würden "dazu auch nichts hergeben", wurde ddp erklärt.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) wird von Parlamentariern vorgeworfen, in der Angelegenheit "bis jetzt zu passiv geblieben zu sein". Der Minister stehe in der politischen Verantwortung, die Sache schnell aufzuklären, auch wenn die Vorgänge nicht in seine Amtszeit fallen. Mehrere Parlamentarier schlossen nicht aus, "dass Wichert wegen seiner zögerlichen Informationspolitik seinen Hut nehmen muss".
Quelle: afp
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