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Verteidigungsminister Jung: Bundeswehreinsatz im Kongo nicht um jeden Preis
Bonn/Berlin (rpo). Die Bundeswehr soll möglicherweise im Kongo zum Einsatz kommen, um dort die freien Wahlen abzusichern. Der Einsatz birgt nach Ansicht der Bundesregierung größere Risiken. Dementsprechend erklärte Verteidigungsminister Franz Josef Jung am Wochenende: "Deutschland wird sich nicht leichtfertig in ein solches Engagement hineindrängen lassen."
Sein Amtsvorgänger Peter Struck (SPD) gab zu bedenken, es wäre nicht ausgeschlossen, dass Soldaten der Bundeswehr gegen kongolesische Kindersoldaten vorgehen müssten. Die Bundeswehr will angeblich maximal 400 Soldaten per Schiff in den Kongo schicken.
Jung betonte: "Wir stehen zu unserer Verantwortung, werden aber sorgfältig prüfen, ob die von uns als unabdingbar angesehenen Voraussetzungen erfüllt sind, und dann zum richtigen Zeitpunkt die notwendigen Entscheidungen treffen."
Er nannte fünf Vorbedingungen für einen europäischen Einsatz. Dazu zählten das Einverständnis der kongolesischen Regierung, die Einsatz-Begrenzung auf die Hauptstadt Kinshasa, die zeitliche Begrenzung auf vier Monate, ein UN-Mandat und die Beteiligung mehrerer europäischer Staaten.
30.000 Kindersoldaten
Struck sagte bei einem sicherheitspolitischen Kongress auf dem Petersberg bei Bonn, ein Einsatz gegen Kindersoldaten wäre für ihn "unvorstellbar". Im Kongo gibt es nach Schätzungen 30.000 Kindersoldaten. Der frühere Verteidigungsminister betonte, er könne sich einen Kongo-Einsatz deutscher Soldaten im Rahmen einer EU-Truppe nicht über die Hauptstadt Kinshasa hinaus vorstellen. Zudem gebe es bis jetzt noch keinen genauen Auftrag der Vereinten Nationen für einen solchen Einsatz.
Derzeit sind im Auftrag der UNO rund 17.000 Soldaten der MONUC-Mission in dem afrikanischen Land eingesetzt, um die erstmals nach 46 Jahren für den 18. Juni vorgesehenen Wahlen abzusichern. Im Gespräch ist, dass Deutschland etwa 500 Soldaten für eine UN-Friedenstruppe zur Verfügung stellt. Die Lasten müssten unter den europäischen Partnern fair verteilt werden, forderte Struck.
Laut "Bild am Sonntag" will Jung maximal 400 Soldaten entsenden. Wie die Zeitung berichtete, wolle die Bundesregierung die Soldaten auf dem Einsatzgruppenversorger "Berlin", dem größten Schiff der Bundesmarine, in den Kongo schicken. Die Soldaten sollten so wenig Gefahren wie möglich ausgesetzt werden. Deshalb sollten sie an Bord des Schiffes vor der westafrikanischen Küste kreuzen. Von der "Berlin" aus könnten die Soldaten bei Bedarf mit den an Bord befindlichen Hubschraubern in den Kongo geflogen werden.
Quelle: afp
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