"Unangemessener" Chat mit 15-Jähriger CDU-Abgeordneter zieht sich zurück
Hannover · Wegen eines zweifelhaften Chat-Kontakts mit einer 15-Jährigen zieht sich der niedersächsische CDU-Abgeordnete Frank Mindermann aus der Landespolitik zurück. In diesen Chats soll es zu "unangemessenen persönlichen Fragen"gekommen sein.
Ende November habe sich die Mutter der Minderjährigen wegen der Unterhaltung an die CDU-Fraktion gewandt, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Jens Nacke, am Donnerstag. Mindermann kündigte nach einem Gespräch mit Nacke an, nicht mehr für den Landtag kandidieren zu wollen. Im Vordergrund des Chats stand laut CDU die Arbeit des Abgeordneten, allerdings sei es im Verlauf auch zu "unangemessenen persönlichen Fragen" gekommen.
Die Mutter der 15-Jährigen hatte laut Nacke einen mehrere Seiten umfassenden Ausdruck des Facebook-Chats zur Kenntnis an die CDU-Fraktion geschickt. Unter anderem soll der 43-Jährige die Jugendliche gefragt haben, was sie anhabe, oder ob sie schon mal einen Freund gehabt habe. Offiziell wurden Inhalte des Gesprächs nicht bekannt gegeben, da man sich mit der Mutter aus Rücksicht auf die 15-Jährige darauf geeinigt habe, den Schriftwechsel vertraulich zu behandeln.
Unangemessen, aber nicht strafbar
Wirklich sexistisch oder gar strafrechtlich nicht einwandfrei sei die Unterhaltung nicht gewesen, hieß es aus der Fraktion. "Die CDU-Landtagsfraktion ist jedoch der Auffassung, dass der Abgeordnete damit seiner Vorbildfunktion nicht gerecht geworden ist", sagte Nacke. Es habe sich nicht um ein zwischen einem 43-Jährigen und einer 15-Jährigen "übliches" Gespräch gehandelt, sagte Fraktionschef Björn Thümler.
Nacke führte mit Mindermann nach Bekannt werden des Vorfalls ein "ausführliches Gespräch". "Mit seiner Ankündigung, nicht wieder für den Landtag zu kandidieren, hat Frank Mindermann Konsequenzen gezogen", fügte Thümler hinzu. Der 43-Jährige aus Stuhr bei Bremen hatte vergangene Woche zunächst nur angekündigt, aus "persönlichen Gründen" nicht mehr für die Landtagswahl 2013 zu kandidieren.
Spätestens bei einer weiteren Kandidatur wäre die Angelegenheit öffentlich geworden, hieß es aus der Fraktion. Der Abgeordnete habe sich aber offenbar eh beruflich anders orientieren wollen. Ob Mindermann nun nach den Vorfällen in der laufenden Legislaturperiode noch Abgeordneter bleiben kann, ließ Thümler noch offen. "Das muss er selbst entscheiden", sagte er.
Am Donnerstag war Mindermann nicht im Landtag. Nach Angaben von Thümler habe sich der 43-Jährige wegen einer Magen-Darm-Erkrankung entschuldigt. Auch telefonisch war der Abgeordnete nicht zu sprechen. Gegenüber dem "Weser-Kurier" hatte er zuvor eine Mandatsaufgabe abgelehnt.
"Nicht so relevant"
Die Angelegenheit seint "nicht so relevant". Gleichzeitig bestätigte er aber, dass der Vorfall der "ausschlaggebende Punkt" für den Verzicht auf eine erneute Kandidatur gewesen sei. Er habe nicht gewollt, dass der Vorfall Diskussionsgegenstand wird. Mindermann ist seit 2008 Mitglied des Landtags.
Die anderen Fraktionen im niedersächsischen Landtag hielten sich am Donnerstag mit Stellungnahmen zu dem Vorfall zurück. Auf Nachfrage wollte zunächst keiner den Chat-Kontakt kommentieren.
Im August war eine Liaison zwischen dem damaligen schleswig-holsteinischen CDU-Landeschef Christian von Boetticher und einer 16-Jährigen öffentlich geworden. Boetticher hatte die Jugendliche über Facebook kennengelernt. Nach Bekannt werden der Beziehung stellte von Boetticher den Landesvorsitz zur Verfügung und zog sich von der Spitzenkandidatur zurück.
