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Bundeswehr
CDU-Abgeordneter will deutsche Soldaten in der Türkei besuchen

CDU-Politiker Christian von Stetten will deutsche Soldaten in Türkei besuchen
Die Bundeswehr ist im türkischen Incirlik stationiert FOTO: dpa, gfh tba fdt
Berlin . Trotz des türkischen Verbots für Truppenbesuche von Bundestagsabgeordneten will der CDU-Abgeordnete Christian von Stetten die deutschen Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik auf eigene Faust besuchen. Der Bundeswehrverband warnt vor einem Abzug der Soldaten.

"Ich werde Mitte August einige Tage Urlaub in der Türkei machen und bei dieser Gelegenheit unsere Soldaten in Incirlik besuchen", sagte von Stetten der "Heilbronner Stimme". Diese Reise werde er als Privatmann unternehmen.

"Den Flug und das Hotel zahle ich selbst", sagte von Stetten. Allerdings werde er sich rechtzeitig vor Ort an die deutsche Botschaft in Ankara wenden, damit seinem Truppenbesuch nichts im Wege stehe. "Jederzeit muss ich das Recht haben, diese Soldaten zu besuchen und zu schauen, wie es ihnen geht", hob der CDU-Politiker hervor. Sollte er abgewiesen werden, "werde ich mich für einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus der Türkei starkmachen".

Ende Juni hatte die Türkei die Erlaubnis für eine Reise von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe mit einer Gruppe von Abgeordneten nach Incirlik verweigert - offenbar aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestags. Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) konnten bislang keine Aufhebung des Besuchsverbots erreichen. Von Stetten gehört nicht dem Verteidigungsausschuss des Bundestags an.

Bundeswehrverband gegen Abzug

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, André Wüstner, warnte derweile vor einem Abzug der deutschen Soldaten. "Vollkommen klar ist, Parlamentarier müssen in die Einsatzgebiete reisen dürfen. Aber Kurzschlussreaktionen sind falsch", sagte er im ARD-"Morgenmagazin". Ein Abzug der deutschen Soldaten, die von der Türkei aus beim Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) helfen, würde aus seiner Sicht "extrem schaden".

"Sicherlich ist Fakt: (Der türkische Staatschef Recep Tayyip) Erdogan hat sich eine Grube gegraben, und man muss jetzt sehen, wie er da wieder ohne Gesichtsverlust rauskommt", sagte Wüstner weiter. 

Vizekanzler Sigmar Gabriel wies daraufhin, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. "Und wenn das Parlament nicht seine Armee besuchen kann, dann kann die Armee nicht da bleiben. Das ist völlig klar", sagte der SPD-Chef der "Mitteldeutschen Zeitung".

(crwo/afp/dpa)
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