Schreiben Sie jetzt Ihre Meinung:
Foto: ddp
Kommunalwahlen in NRW: CDU und SPD sehen sich als Sieger
Düsseldorf (RPO). Allen Verlusten zum Trotz sehen sich CDU und SPD als Sieger der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen. Während sich die Sozialdemokraten über die Eroberung wichtiger Oberbürgermeisterposten freuen, gibt sich auch die Union trotz Verlusten zufrieden und denkt an höchster Stelle über Jamaica nach.
Die Sozialdemokraten freuten sich einen Tag nach dem Urnengang über die Eroberung wichtiger Oberbürgermeisterämter in Köln, Essen und Bielefeld - auch wenn sie im bevölkerungsreichsten Bundesland insgesamt auf ein neues historisches Tief absackten.
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) zeigte sich ungeachtet der deutlichen Einbußen für seine Partei ebenfalls zufrieden, denkt nun allerdings über schwarz-gelb-grüne Bündnisse in den Kommunalparlamenten nach.
Aufgrund der aktuellen Situation, könne er sich Jamaika-Koalitionen nun vorstellen, sagte der Regierungschef am Montag in Düsseldorf. Es gehe schließlich darum, stabile Mehrheiten zu bilden. Für die Verluste machte Rüttgers die Große Koalition in Berlin verantwortlich, die inzwischen doch recht unbeliebt sei. Zudem sei in einigen Ecken der Wahlkampf zu unpolitisch geführt worden, erklärte er. Eine Kritik an Kanzlerin Angela Merkel sei dies aber nicht.
Mehr zum Thema
Bei den Kommunalwahlen profitierten vor allem die kleinen Parteien: Die Grünen legten um 1,7 Prozentpunkte auf 12 Prozent zu, die FDP um 2,4 Prozentpunkte auf 9,2 Prozent und die Linke um 3 Prozentpunkte auf 4,4 Prozent. "Wir haben uns klar als dritte Kraft in Nordrhein-Westfalen behauptet", sagten die Grünen-Vorsitzenden Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke.
Union verbucht größte Verluste
Die größten Verluste verbuchte mit einem Minus von 4,8 Prozentpunkten die Union, sie bleibt mit insgesamt 38,6 Prozent aber dennoch stärkste kommunale Kraft. Deutliche Einbußen mussten auch die Sozialdemokraten hinnehmen. Sie erzielten mit 29,4 Prozent (minus 2,3 Prozentpunkte) das bislang schlechteste Ergebnis bei den Kommunalwahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland. Die Wahlbeteiligung lag mit 52,3 Prozent noch um 2,1 Prozentpunkte unter der der letzten Kommunalwahlen.
"Ich hätte mir schon ein besseres Ergebnis gewünscht, bin angesichts der Ausgangslage aber dennoch zufrieden", sagte die SPD-Landeschefin Hannelore Kraft am Montag. "Das Ruhrgebiet ist im Wesentlichen wieder rot", betonte sie. Auch SPD-Generalsekretär Michael Groschek erklärte, der engagierte Wahlkampf vor Ort habe sich ausgezahlt.
SPD-Erfolge in Köln und Dortmund
In den Großstädten an Rhein und Ruhr konnte die SPD an alte Erfolge anknüpfen: In Köln eroberte der gemeinsame Kandidat von SPD und Grünen, Jürgen Roters (SPD), nach zehn Jahren CDU-Herrschaft den Oberbürgermeisterposten für Sozialdemokraten zurück. Auch im Essener Rathaus beendete SPD-Kandidat Reinhard Paß die zehnjährige CDU-Ära. In Bielefeld gelang der SPD ebenfalls der Machtwechsel. In Aachen, Leverkusen und Hagen konnte dagegen die CDU der SPD den Oberbürgermeisterposten abnehmen.
Insgesamt holte die SPD in den kreisfreien Städten 13 Mal das Amt des Oberbürgermeisters, die CDU neun Mal. Von den 26 neu gewählten Landräten gehen laut Landeswahlleiterin 21 an die CDU, vier an die SPD und einer an einen unabhängigen Kandidaten.
In Monheim im Kreis Mettmann sorgte ein 27-jähriger Jungpolitiker für eine der größten Überraschungen bei den Kommunalwahlen: Daniel Zimmermann von der Jugendpartei Peto wird der jüngste Bürgermeister in der Stadt Monheim. Er setzte sich mit 30,4 Prozent der Stimmen erfolgreich gegen die Kandidaten von SPD und CDU durch. Bei den Kommunalwahlen am Sonntag genügte erstmals schon die einfache Mehrheit im ersten Wahlgang. Stichwahlen sind abgeschafft.
Weitere Artikel
Quelle: AP/csr
Anzeige:
Top-Services
Spiele
RP Freude
Strom-Rechner - 
Pferderennen
Webpuzzle
Arztsuche
Gas-Rechner
Mercedes-Benz - 
Alltagshelfer
