| 16.39 Uhr

SPD und Linke äußern Zweifel
Chancen für Rot-Rot-Grün im Bund schwinden

Wer ist Thorsten Schäfer-Gümbel?
Wer ist Thorsten Schäfer-Gümbel? FOTO: ddp
Berlin . Die Gedankenspiele scheinen zunächst einmal beendet: SPD und Linke sehen die Chancen für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der nächsten Bundestagswahl 2017 immer weiter schwinden.

"Meine Skepsis dazu steigt nachhaltig", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag in Berlin. "Wir reden mehr darüber, was wir wollen. Und weniger, mit wem wir können." Linken-Chefin Katja Kipping sieht derzeit ebenfalls keine Grundlage für Rot-Rot-Grün. Dazu seien Vereinbarungen nötig, sagte sie der "Welt". Sie nannte 1050 Euro Mindestrente, eine radikale Reform des Gesundheitswesens, die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen sowie eine "Steuerpolitik weg vom privaten und hin zu öffentlichem Reichtum".

Schäfer-Gümbel betonte, der Schlüssel, ob es irgendwann zu so einem Bündnis auf Bundesebene komme, liege nicht bei der SPD, sondern im Karl-Liebknecht-Haus. Die SPD sieht vor allem in der Europa- und Außenpolitik bisher unüberbrückbare Differenzen.

Linken-Fraktionschef Gregor Gysi sagte, er wünsche sich von der SPD mehr "Leidenschaft" für einen Wechsel. Die SPD dürfe sich nicht mit der Rolle einer Vizekanzlerpartei abfinden, sagte er der "Berliner Zeitung".

Einen rot-rot-grünen Machtwechsel 2017 hält auch Gysi für wenig wahrscheinlich. "Aber vieles ist außen- und innenpolitisch heute nicht mehr so berechenbar wie in Zeiten des Kalten Krieges", sagte er der Zeitung. Es gebe heute zwar keine Wechselstimmung. "Aber unter der Oberfläche brodelt es. Das merkt man auch an Erscheinungen, die mir nicht gefallen, wie Pegida". Gysi hält aber auch seiner eigenen Partei vor, zu wenig für eine Wechselstimmung im Land zu tun: "Weil wir uns zu viel mit uns selbst beschäftigen und zu wenig damit, an welchen Stellen wir eine Wechselstimmung erzeugen könnten."

(dpa)
 
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