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Wirtschaftminister: "Alles frei erfunden": Clement dementiert Massenumzüge wegen Hartz IV
Zeitz (rpo). Berichte, wonach künftige Empfänger des Arbeitslosengeldes II in Plattenbauten umziehen müssten, weist Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement als frei erfunden zurück. In Presseberichten war behauptet worden, dass es vor allem in Ostdeutschland zu Massenumzügen kommen werde.
"Ich weiß nicht, was einem noch alles einfallen kann, um Menschen in Angst und Schrecken zu jagen", sagte der SPD-Politiker am Samstag im sachsen-anhaltischen Zeitz. Das alles sei frei erfunden.
"Wir sind nicht schwachsinnig", sagte Clement. Bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II gehe es um "angemessenen Wohnraum", stellte der Minister klar. Dazu gehöre auch, dass die Betroffenen, abgesehen von wenigen Ausnahmen, in ihrer angestammten Umgebung bleiben könnten. Sinn und Zweck des Arbeitslosengeldes II sei es, Menschen in Arbeit zu vermitteln und nicht, sie in Angst und Schrecken zu versetzen.
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