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Bundeswehr in Afghanistan: CSU-Politiker will schnellen Abzug
Frankfurt/Main (RPO). Der CSU-Politiker Hans-Peter Uhl hat gefordert, die Priorität beim deutschen Afghanistan-Einsatz "vom Militär zur Polizei zu verlagern." Ziel müsse ein baldiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan sein, möglichst innerhalb der nächsten Jahre. In der Bevölkerung stößt der Einsatz am Hindukusch auf die bislang größte Ablehnung.
Das sagte Uhl der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Voraussetzung dafür sei, dass deutlich mehr Polizisten als bisher ausgebildet würden, die für Stabilität und zivile Sicherheit im Land garantierten. Uhl forderte, die "Zahl der deutschen Polizei-Ausbilder am Hindukusch kurzfristig zu verdoppeln". Notwendig sei eine Aufstockung auf einige hundert Beamte.
Um die zivile Sicherheit in Afghanistan nachhaltig zu verbessern, müssen die deutschen Ausbilder nach Einschätzung Uhls mindestens 4000 afghanische Polizisten pro Jahr schulen.
Anders lasse sich ein rascher Aufbau der Sicherheitskräfte nicht erreichen, zumal derzeit "nach Angaben des afghanischen Innenministers jedes Jahr etwa 2000 bis 3000 Polizisten getötet werden oder zu den Taliban überlaufen".
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Afghanistan-Einsatz unpopulär wie nie zuvor
Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr stößt bei den Deutschen auf die bislang größte Ablehnung. Im aktuellen ARD-DeutschlandTrend sprechen sich 69 Prozent der Bundesbürger dafür aus, dass die Bundeswehr "sich möglichst schnell aus Afghanistan zurückziehen sollte".
Dies sind fünf Punkte mehr im Vergleich zum April dieses Jahres und der höchste Wert, der bei dieser Frage je im ARD-DeutschlandTrend gemessen wurde, wie die ARD am Donnerstag mitteilte. 27 Prozent sind der Meinung, die Bundeswehr sollte weiterhin in Afghanistan stationiert bleiben (-5). Die Forderung nach einem schnellen Rückzug findet eine Mehrheit bei den Anhängern aller Parteien. Die größte Zustimmung erhält der Einsatz der Bundeswehr bei den Anhängern der Grünen (43 Prozent).
Für diese Umfrage im Auftrag der ARD-Tagesthemen hat das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap am Montag und Dienstag dieser Woche 1.000 Wahlberechtigte bundesweit telefonisch befragt. Eine Mehrheit der Deutschen von 58 Prozent hält den Begriff Krieg für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan für angemessen. 39 Prozent finden, der Begriff Krieg sei nicht angemessen.
"Kopflose Exit-Diskussion"
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat Diskussionen um einen möglichen Abzugstermin der Bundeswehr aus Afghanistan abgelehnt. Der Einsatz deutscher Soldaten in dem Land folge keinem Selbstzweck, betonte der SPD-Politiker am Donnerstagabend anlässlich des Forums "Pariser Platz" im Deutschlandradio Kultur. Die Afghanen müssten in die Lage versetzt werden, für ihre eigene Sicherheit zu sorgen.
Die Bundeswehr könne zurückgezogen werden, wenn dieses Ziel in Afghanistan erreicht sei, betonte Steinmeier: "Aber jetzt eine kopflose Ausstiegsdiskussion, eine Exit-Diskussion, zu führen, halte ich nicht für verantwortlich für ein Land, dass in einer internationalen Verantwortung steht und nicht irgendwer ist. Auf uns wird geschaut."
In Gesprächen vor Ort habe er erfahren, dass sich die Soldaten ihrer Aufgabe sehr bewusst seien, fuhr Steinmeier fort: "Ich wünschte mir manchmal, dass wir die Diskussion in Afghanistan mit derselben Ernsthaftigkeit auch hier zuhause führen."
Quelle: AP
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