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Roland Koch warnt SPD: "Dann kann man Beck auch abwählen"
Hamburg (RPO). Der hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Vorsitzende hat die SPD zu mehr Disziplin in der Berliner Koalition aufgefordert. "Die SPD muss jetzt als erstes aufhören, ein wilder Hühnerhaufen zu sein", so Koch in einem Interview. Sollte dies mit einem SPD-Parteichef Kurt Beck nicht möglich sein, könne man ihn auch abwählen.
Die Sozialdemokraten müssten sich daran erinnern, dass sie von den Wählern einen Regierungsauftrag bekommen hätten, so Koch in der "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht.
"Wenn die SPD der Meinung ist, dass das der neue SPD-Chef Kurt Beck nicht schafft, dann kann man ihn auch abwählen", sagte Koch. Die Union als Partner in der großen Koalition habe jedenfalls ein Anrecht zu wissen, wer bei der SPD das Sagen habe. "Stützen und Stürzen - beides zugleich geht halt nicht", sagte Koch.
Er warnte die SPD davor, das Regierungsbündnis mit der Union weiter zu kritisieren. "Wer die Kanzlerin und die große Koalition schlecht redet, der redet auch seine eigene Arbeit mit schlecht", sagte Koch. Das müsse die SPD begreifen. "Wer einen Kompromiss wie beim Mindestlohn selbst mit schließt und ihn danach als falsch bezeichnet, verliert den Respekt der Wähler", sagte Koch.
Die Sozialdemokraten sollten klarstellen, dass die große Koalition Deutschland bislang nach vorne geführt habe. "Hohes Wirtschaftswachstum, Haushaltssanierung, zurückgehende Arbeitslosigkeit sind Erfolge, die wir uns nicht kaputt reden lassen sollten", mahnte er.
Quelle: afp
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