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Neue Fraktion im Bundestag
6 Erfahrungen mit der AfD in Landesparlamenten

Die Bundestagsabgeordneten der AfD - eine Auswahl
Die Bundestagsabgeordneten der AfD - eine Auswahl FOTO: dpa, msc dna
Düsseldorf . Die AfD wird als drittstärkste Partei 93 Mandate im neuen Bundestag bekommen. Doch viele der AfD-Abgeordneten haben keinerlei parlamentarische Erfahrung. Sechs Beispiele aus Landtagen zeigen, was das für den politischen Alltag in Berlin bedeuten könnte.  Von Susanne Hamann

Natürlich könnte man sagen, dass es unfair ist, aus den vielen Reden, die von AfD-Abgeordneten gehalten wurden, die misslungensten herauszusuchen und daraus das spätere Verhalten im Bundestag abzuleiten. Andererseits sind viele der Auftritte zu entlarvend, um sie im Archiv verschwinden zu lassen. Zumal einige der Personen in Zukunft tatsächlich im Bundestag sitzen könnten.

Auf was für ein Verhalten man sich dann vermutlich einstellen muss, haben wir in sechs Video-Beispielen zusammengetragen. 

  • Die AfD reicht so viele Änderungsvorschläge ein, dass die eigenen Abgeordneten durcheinander kommen

Dass die AfD gern möglichst viele Anfragen und Änderungsvorschläge stellt, ist bekannt. Ein echter Brocken war beispielsweise das 38-seitige Dokument zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk: 630 Fragen wurden darin gestellt, darunter auch: "Welche Rolle spielen Bluescreen/ Greenscreen?" oder "Warum und wann erfolgen Moderationen vor bzw. hinter dem Tisch?"

Kritiker der AfD sehen darin den Versuch, Entscheidungen zu vermeiden und die Rolle des Systemkritikers künstlich aufrecht zu erhalten. Entsprechend dürften übermäßig große Fragenkataloge der AfD auch im Bundestag eine Rolle spielen. Dass das allerdings auch schief gehen kann, zeigt ein Beispiel aus dem sächsischen Landtag. Der AfD-Abgeordnete André Wendt sorgte dort im Dezember 2016 für lautes Gelächter. Damals wurde der Parlamentsneuling vom Landtagsvizepräsident Horst Wehner aufgefordert, sich zu den Änderungsvorschlägen für den Haushalt zu äußern. Allerdings waren es wohl so viele, dass sich Wendt selbst nicht mehr zurechtfand. Immer wieder blickte er in seine Unterlagen und stotterte vor sich hin. Irgendwann sagt Vizepräsident Wehner sogar: "Ich will Sie ja nicht verunsichern." Der Saal tobte vor Lachen. 

  • Abgeordnete kennen die Geschäftsordnung nicht

Egal, ob alter Hase oder Polit-Neuling, ob sich die AfD-Abgeordneten mit der Geschäftsordnung des Parlamentes auseinandersetzen werden, bleibt abzuwarten. Die Regularien von Landtagssitzungen gehören jedenfalls bei manchen nicht zur favorisierten Lektüre. So macht ebenfalls im Dezember 2016 der Landtagsabgeordnete Ralph Weber im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern von sich reden. Bei einer Sitzung nennt er die Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider wiederholt "Frau Präsident" statt "Frau Präsidentin" - und erhält prompt zwei Ordnungsrufe wegen Missachtung der Würde des Hohen Hauses. Weil Weber den zweiten Ordnungsruf kommentiert, folgt sofort der dritte Ordnungsruf. Denn laut Geschäftsordnung ist die Würde des Vorsitzenden zu respektieren und die Aussprüche des Präsidiums dürfen nicht kommentiert werden. Weber wird daraufhin die Redezeit gestrichen. 

  • Abgeordnete verhalten sich frauenfeindlich

Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass Ralph Weber ausfallend gegenüber den weiblichen Mitgliedern des Landtagspräsidiums wird. Zu Beginn einer anderen Rede aus dem selben Jahr muss er sich umdrehen und die zweite Vizepräsidentin Mignon Schwenke ansehen, um zu erkennen, ob sie ein Mann oder eine Frau ist. "Ich habe mir sagen lassen, dass, was weiblich aussieht, nicht zwingend auch weiblich ist", sagt Weber während er sich umdreht. Natürlich erfolgt ebenfalls sofort ein Ordnungsruf.

  • Kollegen werden beschimpft

Aber nicht nur Frauen könnten von der AfD im Bundestag Kommentare ernten - kein Kollege ist davor gefeit. Wie das aussehen kann, zeigt eine Rede des Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Ludwig Flocken. Erst durch fehlenden eigenen Nationalstolz hätten die Deutschen überhaupt Räume für den Nationalismus von "Ausländern" geschaffen. "Sie alle kennen die Bilder von Merkel nach ihrem letzten Wahlsieg, wie sie die Deutschlandfahne wegschmeißt und ihr der Ekel im Gesicht geschrieben steht", sagte Flocken. Und weiter: "Grüne urinieren darauf. Rote können die Nationalfarben vor dem Rathaus kaum ertragen." Für diese Sätze und einen weiteren, in dem er CDU-Fraktionschef André Trepoll "Deutschenhass" unterstellt hat, wurde er von der Bürgerschaftssitzung ausgeschlossen. 

  • Probleme mit der Redezeit

Auch mit der Redezeit in den Ausschüssen und Sitzungen könnte so mancher AfD-Abgeordnete Probleme bekommen. Und das nicht nur, weil die AfD angeblich so viel zu sagen hat, manchmal liegt es auch einfach daran, dass sie die Uhr nicht richtig lesen können. Wie es etwa bei Robert Farle, Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt, der Fall war.

  • Reden ohne Niveau

Ob Landtag oder Bundestag, Reden halten gehört in beiden Fällen zum politischen Alltag. Wie diese im wohl schlimmsten Fall aussehen könnten, lässt sich bei Stephan Brandner erkennen. Brandner - künftiges Mitglied des neuen Bundestags - fliegt nicht nur regelmäßig wegen Missachtung der Geschäftsordnung aus den Sitzungen des Thüringer Landtags. Auch in der Öffentlichkeit fällt er mit seinen krassen Reden immer wieder auf. Wie zuletzt in Jena. Es ist besser, man wiederholt die Beleidigungen und Beschimpfungen hier nicht. 

 
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